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Deutschland/Polen: Butterfahrt mit Gewehrsalven

Gemütlich über die Ostsee schippern, vielleicht eine Flasche Wodka kaufen und das gute Wetter genießen. So stellten sich sich ein paar Touristen die Butterfahrt ins polnische Swinemünde vor. Doch es kam anders.

Von Dirk Böttcher

Auf einer gemütlichen Butterfahrt wähnten sich Gäste an Bord der "Adler-Dania". Tagtäglich tuckert der Dampfer von Heringsdorf ins polnische Swinemünde und zurück. Doch statt Ostsee-Romantik mit billig Schnaps und Zigaretten, sahen sich die Fahrgäste am Dienstagnachmittag den Warnschüssen der polnischen Küstenwache ausgesetzt.

Actionfilm statt Butterfahrt

Die Crew-Mitglieder sprechen von Gewehr- und Maschinenpistolenfeuer, direkt über das Schiff platziert. Abgefeuert von einem polnischen Schnellboot aus, dass zudem mit James Bond gleichen Manövern den Ausflugsdampfers vor dem Bug kreuzt, um es zum Anhalten zu bewegen. Der Sprecher der Stettiner Zollbehörde, Janusz Wilczynski bestätigt: "Durch die Schüsse sollte das Schiff daran gehindert werden, nach Deutschland zurückzukehren." An Bord waren nämlich auch drei polnische Zollbeamte in Zivil, die kurz vor dem Anlegen im polnischen Hafen sämtliche Alkoholika für konfisziert erklärten. Die Dampfer-Besatzung wollte dies anscheinend so nicht hinnehmen, machte kehrt und verflüchtigte sich mit Schnaps und polnischen Zollbeamten kurzerhand zurück nach Deutschland. Allen Manövern zum Trotz.

Und fertig ist der neue deutsch-polnische Eklat. Weil ein deutscher Butterfahrt-Dampfer seinen Fusel nicht rausrücken wollte, ballern polnische Marinesoldaten mit ihren Gewehren. Warschau spricht von "Kidnapping", beim Stettiner Wojewoden ist ein Krisenstab in Bereitschaft und das Auswärtige Amt "bemüht sich um Klärung". Was nach einer Filmszene aus Zeiten des Kalten Krieges erinnert, bringt neuerliche Unruhe in das ohnehin gereizte Verhältnis der Nachbarstaaten.

Blinde Passagiere waren polnische Zollbeamte

Die polnischen Zollbeamten sind bereits wieder in ihre Heimat überstellt. Nach Informationen der "Ostsee-Zeitung" bestätigte der Sprecher des zuständigen Grenzpräsidiums Nord in Bad Bramstedt, Andreas Bebensee, dass es sich bei den drei Männern wirklich um polnische Zollbeamte handelte. Die hätten laut Dampfer-Kapitän Heinz Arendt 200 Meter vor der Swinemünder Hafen ihre polnischen Ausweise vorgezeigt und von den Mitarbeitern im Bordshop "das Zusammenstellen sämtlicher Schnapsbestände" verlangt. Nach Rücksprache mit dem Usedomer Betriebsleiter der Reederei, Alwin Müller, ignorierte der Kapitän aber das Anliegen der Beamten und ließ kurz vor der Anlegestelle beidrehen.

Ebenfalls in der "Ostsee-Zeitung" berichtet Müller, dass dies nicht der erste Vorfall dieser Art gewesen sei. Erst letzten Montag hätten polnische Zöllner im Swinemünder Hafen 380.000 Zigaretten mit polnischer Banderole auf private Pkw und Anhänger verladen. "Bis heute gab es auf Anfragen unseres polnischen Rechtsanwalts keine Erklärung dazu. Die Waren sind verschwunden", so Müller in der OZ. Seinen Schnaps hat er diesmal zumindest behalten. Bis auf weiteres ist er nicht zu erreichen. Er gibt Interviews ohne Pause, mit Warteliste.

Das beklagte Verbringen von Zigaretten des Ausflugsdampfers auf polnische Privat-PKW sieht der Pressebeauftragte des Hauptzollamtes in Mecklenburg-Vorpommern, Rainer Hingst, nicht als verdächtig: "Auch wir sind in solchen Situation mit zivilen Autos unterwegs." Bedenklich findet er allerdings, dass die polnischen Zollbeamten eine zivile Observationsfahrt in einem deutschen Hafen und auch auf deutschen Gewässern durchführten, ohne die Kollegen jenseits der Grenze zu informieren. "Wir wussten von dieser Aktion nichts, das ist international völlig unüblich", so Hingst. Er geht sogar weiter: "Würden wir während der Fahrt eines ausländischen Schiffes ein solches Vorgehen unternehmen, gäbe es einen Aufschrei des Entsetzens."

Zwei ordentliche Shops für den Schnaps

Was die polnischen Kollegen zu beanstanden hatten, weiß Hingst nicht. Zollkontrollen gäbe es innerhalb der EU jedenfalls nicht, sämtliche Untersuchungen beschränken sich auf die Einhaltung nationaler Verbrauchssteuergesetze, in diesem Fall der Branntweinsteuer. Wie diese Regelungen beim Nachbarn aussehen, kann der Zoll in Deutschland momentan nicht überblicken. "Nach unserer Überwachungsergebnissen verhält sich das betroffene Unternehmen aber absolut gesetzeskonform", sagt Hingst. Überhaupt sähe man das Butterfahrt-Segment nun wirklich nicht als den "Schwerpunkt der organisierten Schmuggelkriminalität."

Das bürokratische Regelwerk sorgt dafür, dass auf Schiffen wie der "Adler-Dania" stets zwei Shops unterhalten werden. Einmal Schnaps und Zigaretten nach polnischem Steuerrecht, einmal nach deutschem. Zudem muss für die Waren aus Polen eine Genehmigung zum Transport nach Deutschland vorliegen und umgekehrt. Hingst vermutet, dass diese Genehmigung seitens der polnischen Behörden möglicherweise nicht vorlag. Sämtliche deutschen Papiere hätten jedenfalls existiert. Die polnische Presseagentur "pap" vermeldete heute zum Vorfall, der Ausflugs-Dampfer habe Waren entgegen des polnischen Steuerrechts verkauft. Die Beamten hätten daraufhin auf eine Borduntersuchung und die Übergabe der Kontrolle des Schiffes in polnische Hand gedrängt. Die Besatzung kam dem durch die waghalsige Heimfahrt zuvor.

Die "Adler-Dania" ist in Polens Häfen bis auf weiteres unerwünscht. Seine Abenteuer-Butterfahrten hat das Usedomer Unternehmen vorerst eingestellt. Der Action-Anteil im deutsch-polnischen Grenzgebiet war wohl einfach zu hoch.

Dachüberstand beim Gerätehaus und Mindestabstand Grenze zum Nachbarn
Ich wohne in Baden-Württemberg und plane auf meinem Grundstück einen alten Schuppen durch ein neues Gerätehaus (kein Aufenthaltsraum, keine Feuerstätte im Gebäude!) mit den Grundmaßen 3,50 m x 2,50 m und Firsthöhe von 2,21 m zu ersetzen. Da die neue Anlage etwa 60 cm in einer Geländestufe aufgestellt wird, ist die Wand gegenüber dem Nachbarn tatsächlich nur ca. 1,6 m gegenüber der OK des Gartens hoch. Es soll eine verfahrensfreie Umsetzung in einer Grenzbebauung durchgeführt werden. Auf dem Nachbargrundstück ist eine ca. 3m hohe Thuja Hecke, die geringfügig über die Grenze herüber ragt. Nun hat das geplante Gerätehaus einen umlaufenden Dachüberstand von ca. 20 cm, sodaß die Außenmasse des Fundaments etwa 20 cm von der Grundstücksgrenze entfernt ist. Damit ist sichergestellt, dass der Dachüberstand nicht mit dem Nachbargruzdstück überlappt. Wie sieht es nun entsprechend der LBO Baden-Würtenberg mit der Regelung zum Mindestabstand gegenüber der Grenze des Nachbarn aus? Ich sehe 3 Möglichkeiten: a) es gilt als Grenzbebauung. Die überhängende Thuja-Hecke stört mich nicht. b) es müssen 50 cm Mindestabstand eingehalten werden. c) der Überstand am Gerätehaus an der Grenze zum Nachbarn muss entfernt werden, damit der Aufbau als Grenzbebauung anerkannt wird. PS: Zusammen mit der Länge der Garage des Nachbarn wird eine Grenzbebauung von 9m nicht überschritten. Mit der Bitte um eine Rückmeldung, sodaß ich meinen Plan vernünftig abschließen kann. mfg
Buchtitel gesucht. Die Rückkehr ...
Der Titel des zweiten Bandes lautet "Die Rückkehr des <xyz>" Autor ist ein irischer Schriftsteller. Es geht um einen Mönch mit einem Sprachfehler. Als das Kloster von Dämonen angegriffen wird, kann er die Abwehr-Gebete, wegen seines Sprachfehlers, nicht so deutlich sprechen, wie seine Mönchsbrüder und der Geist einer Hexe geht deshalb auf ihn über. Seine Mönchsbrüder wollen ihn, um zumindest seine Seele zu retten, nun auf dem Scheiterhaufen verbrennen. Mit dem Geist der Hexe und etwas Flug-Salbe gelingt ihm aber die Flucht, auf einem Besen durch die Luft reitend. Zufällig belauscht er das Gespräch einer Frau, in die er sich verliebt hat und von der er sich ebenfalls geliebt fühlt. Dabei findet er heraus, dass sie ihn nicht als Mann liebt, sondern dass sie ihn für einen solchen Trottel hält, dass er ohne ihre mütterliche Fürsorge nicht lebenstüchtig sei und dass sie sich deshalb verantwortlich fühlt ihn mit ihrer Mutterliebe zu umsorgen. Tief verletzt hängt er seine Versuche, ein guter Mensch zu sein an den Nagel, will nun böse werden und schließt zu diesem Zweck einen Packt mit dem Teufel. Um den Packt zu besiegeln muss er ein mit Blut unterschriebenes Pergament mit dem Vertragstext verschlucken. Bei der anschließenden Überfahrt nach Frankreich wird er jedoch seekrank und kotzt sich seine Seele aus dem Leib. Dabei geht auch das Pergament mit dem Teufelspackt mit über Bord. Dadurch ist er an den Packt mit dem Teufel nicht mehr gebunden, plant aber weiterhin, mit Hilfe des Teufels ein böser Mensch zu werden. Dabei stellt er sich aber jedesmal so dusselig an, dass immer etwas Gutes dabei heraus kommt. Trotz der tiefen Verletzung durch die Frau, die er liebt, kann er sie doch nicht vergessen und schmachtet ihr auch weiterhin nach. Bei einem Hexenmeister lernt er einen Liebestrank zu brauen. Was er dann auch tut. Der Trank muss sehr lange ziehen. Während also der Trank auch während einer Abwesenheit weiter zieht, dringt eine Kuh in die Höhle ein, in der der Trank gebraut wird und säuft den Trank aus. Als der Mönch in die Höhle zurück kehrt, verliebt sich die Kuh augenblicklich in ihn und weicht ihm von da an nicht mehr von der Seite. Wie heißt der Mönch, der Held dieser Geschichte, und auch titel-gebend ist. Und wer ist der irische Autor?
Gerneralvollmacht und Insichgeschäft
Wir sind 3 Kinder und 2 haben Generalvollmacht. Unser Bruder hat Vorkaufsrecht eingetragen für die Elterliche Wohnung. Unsere Mutter ist im Mai 2016 gestorben, meinem Bruder war der Vater zu stressig im Haus also kam er 4 Tage nach Mutter s Tod ins Pflegeheim. Ich fragte meinen Bruder der in dem Haus wohnt wo auch die Eltern lebten was nun mit der Wohnung geschieht. Mein Bruder erklärte die bleibt leer es kommen keine Fremden ins Haus. Ich ging mit meiner Vollmacht zum Notar und fragte nach da in der Vollmacht geschrieben war den Besitz ordentlich verwalten. Ich bekam vom Notar die Auskunft vermieten oder verkaufen und wir benötigen einen Gutachter. Mein Bruder bekam 3 Wochen später von dem selben Notar die gleiche Information. Ein paar Tage später schickte mir mein Bruder eine Mail, er möchte die Wohnung kaufen, schickte mir ein leeres Dokument mit das ich unterschreiben soll und zu diesem Betrag geht dann die Wohnung an ihn über. Er wollte ein Gutachten bei der Gemeinde erstellen lassen wo seine ganzen Freunde im Ausschuss sitzen. Ich hab das natürlich nicht unterschrieben und wir holten (der andere Bruder und ich ) einen Gutachter. Die Wohnung mit 93 qm, riesigem Garten, Stellplatz, 2 Fam. Haus zentrale Lage mit S-Bahn-Anbindung wurde geschätzt auf 139.000 Euro. Also kam der nächste Kaufvertrag meines Bruders zu dem Wert.Mit dem Wert waren wir ebenso nicht einverstanden, warum verkauft man eine Wohnung zum Gutachterwert wenn man auf dem freien Markt einen total anderen Preis erzielt ! WIr setzten die Wohnung in Immoscout und hatten eine feste Kaufzusage für 218.000 Euro ! Hatten von unserem Bruder einen Termin gesetzt bekommen zum 30.11.16 sollen wir nachweisen wie wir einen Preis um die 200.000 erzielen wollen. Wir hatten unserem Bruder die Kaufzusage vor dem gesetzten Termin gesendet und boten ihm an die Wohnung für 200.000 Euro zu kaufen. Noch vor Ablauf und nach unserem Angebot kam von der Gegenseite .. tut uns leid die Wohnung ist seit 15.11.16 vermietet auf 3 Jahre ohne Kündigungsrecht von beiden Seiten, somit ist der Verkauf nicht mehr möglich ..... so nun kam der Hammer, das Schloss wurde ausgetauscht und ich kam weder in den Garten noch ins Haus. Wir haben Klage gestellt ! Bis der Termin auf dem Gericht endlich kam, wurde von unserem Bruder 3 x verschoben kam die Hiobsbotschaft bei dem Termin.. unser Bruder fuht im April 17 zu einem Notar, 100 km von unserem Wohnort und verkaufte sich die Wohnung mit seiner Vollmacht selbst zum Preis von 160.000 Euro... . ...58.000 Euro weniger als wir auf dem freien Markt bekommen hätten und natürlich steckt er ab diesem Termin die Miete ein. Wir haben Klage beim Landgericht gestellt...und jetzt kommt der Witz.. er kommt damit wahrscheinlich durch .. Wertgutachten waren 139.0000 Euro, wir hätten 218.000 Euro bekommen Differenz 58.000 Euro und er darf bis 30 % abweichen ! Was ist das denn für ein Gesetz .. Im Testament stand alles zu gleichen Teilen und wir sollen das Vorkaufsrecht unseres Bruders beachten.... 1, 16.08.17 starb Vater ! Rechtzeitig die Wohnung aus dem Erbe geholt ! Weiss jemand einen Rat ?