Kinderpornos Justiz prüft alle deutschen Kreditkarten


Die Staatsanwaltschaft Halle hat im Kampf gegen Kinderpornografie im Internet die Daten sämtlicher Kreditkarten in Deutschland überprüft. Bei der hierzulande bisher einmaligen Aktion hätten sämtliche Kreditkartenunternehmen kooperiert, teilte das Justizministerium Sachsen-Anhalts mit.

Insgesamt gibt es in Deutschland 22 Millionen Kreditkarten. Deren Daten haben Kreditkartenunternehmen auf Bitten der Fahnder auf Kriterien wie Zahlungen auf ein bestimmtes Konto abgeglichen. Die Namen der Kunden, auf die die Kriterien zutrafen, wurden dann den Justizbehörden mitgeteilt. 322 Verdächtige seien ermittelt worden.

Abgleich der Kundendatenbank

Das Vorgehen ist keine Rasterfahndung im eigentlichen Sinne, ihr aber sehr ähnlich. Der eigentliche Datenabgleich fand jedoch nicht bei den Behörden statt, sondern direkt in den Kundendatenbanken der Kreditkartenunternehmen. "Wir kooperieren in solchen Fällen immer mit den Behörden", sagte ein Sprecher von Visa. Der Landesbeauftragte für den Datenschutz in Schleswig-Holstein, Thilo Weichert, hält eine derartige Maßnahme für zulässig: "Die Kreditkartenunternehmen wurden in Fällen angefragt, wo ein ganz konkreter Verdacht bestand - das ist eine ganz normale Maßnahme."

Den Justizbehörden in Sachsen-Anhalt ist nach eigenen Angaben dadurch ein "bedeutender Erfolg gelungen". An der "Mikado" genannten Operation waren nach Informationen von Spiegel Online die Landeskriminalämter aller Bundesländer beteiligt. Hunderte Wohnungen und Geschäftsräume wurden durchsucht. Den Beschuldigten wird vorgeworfen, sich durch eine Zahlung von monatlich 79,99 Dollar auf ein Konto im Ausland zeitweise Zugang auf eine illegale Internetseite verschafft zu haben. Darauf soll kinderpornografisches Material angeboten worden sein.

Ermittler wollen abschrecken

Den Fahndern ging es nach eigenen Angaben bei der großflächigen Kreditkartenüberprüfung nicht nur darum, Nutzer von Kinderpornografie im Internet zu ermitteln, sondern auch abzuschrecken: "Wir wollen die Szene verunsichern", sagte Oberstaatsanwalt Peter Vogt der FTD. Die flächendeckende Überprüfung der Kreditkartendaten ließe sich nach seinen Angaben jederzeit wiederholen. "Die pädosexuellen Internetnutzer sollten wissen, dass sie nicht nur im Internet, sondern auch beim Zahlungsvorgang Spuren hinterlassen."

Den entscheidenden Tipp für die Ermittlungen hatten die Behörden von der Redaktion einer Sat-1-Fernsehsendung erhalten. Nach Informationen des Redaktionsleiters Michael Bockheim hatte ein Reporter eines TV-Magazins, der die Szene schon seit Jahren verfolgt, Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft gestellt. Am Dienstag wollen Sachsen-Anhalts Justizministerin Angela Kolb (SPD) und Innenminister Holger Hövelmann (SPD) in Magdeburg über Details informieren.

Nikolai Fichtner und Jarka Kubsova FTD

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