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Schneeschieben und Streuen Was Hauseigentümer und Mieter beachten müssen


Der Winter hat Deutschland im Griff. Für Hauseigentümer und Mieter stehen lästige Pflichten wie Schneeräumen und Streuen an. Doch wer muss eigentlich wann ran? Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Wer muss räumen oder streuen?

Grundsätzlich ist der Eigentümer oder Vermieter für den Winterdienst zuständig. Er kann diese Aufgabe an einen professionellen Räumdienst, den Hausmeister oder an die Mieter übertragen. Dies muss dann aber von Anfang an ausdrücklich im Mietvertrag oder der Hausordnung geregelt sein. Dennoch bleibt der Vermieter mitverantwortlich und muss kontrollieren, ob das Räumen und Streuen auch klappt. Er muss auch Schneeschaufeln, Besen und Streumittel bereitstellen.

Wo muss geräumt oder gestreut werden?

Schnee geschippt und bei Glätte gestreut werden muss vor allem auf dem Bürgersteig vor dem Haus. Dabei reicht es, wenn ein Streifen von ein bis 1,20 Meter Breite frei ist, so dass zwei Fußgänger aneinander vorbei kommen. Bei wenig genutzten Wegen reicht ein halber Meter. Der Weg für parkende Autofahrer zum Bürgersteig braucht nicht extra geräumt werden. Auf dem Grundstück muss der Haupteingang, der Weg zu den Mülltonnen, Stellplätzen oder Garagen frei sein. Als Faustregel gilt: Streuen ist wichtiger als Schnee schippen. Granulat oder Sand sind in der Regel erste Wahl. Streusalz ist vielerorts verboten.

Wann muss geräumt werden?

Die Urteile sind hier nicht eindeutig. Auf jeden Fall aus Ruhegründen nicht vor sechs Uhr, aber wegen des einsetzenden Verkehrs spätestens bis sieben Uhr morgens. Abends gilt ebenfalls wegen der Ruhezeiten 22.00 Uhr als späteste Räumzeit. Ausnahmen gelten etwa für Gastwirte, die während ihrer Öffnungszeiten immer für freie Wege sorgen müssen. Bei Dauerschneefall oder ununterbrochenem Eisregen kann abgewartet werden, bis sich das Wetter beruhigt hat. Andererseits muss je nach Witterung auch mehrmals täglich zu Schaufel und Streumittel gegriffen werden.

Was ist, wenn der Mieter im Urlaub oder krank ist?

Wer verhindert ist, egal ob urlaubsbedingt, wegen einer Erkrankung oder aus beruflichen Gründen, muss für eine Vertretung sorgen. Das kann der Nachbar sein, notfalls muss ein professioneller Winterdienst eingeschaltet werden. Alte Menschen und Behinderte können von ihrer Verpflichtung entbunden werden - aber nur, wenn es ihnen wegen ihrer Gebrechen unzumutbar ist, müssen sie sich nicht um einen Ersatz bemühen.

Wer kommt für Schäden auf?

Stürzt ein Fußgänger auf einem ungestreuten oder ungeräumten Weg und verletzt sich, steht ihm Schmerzensgeld und Schadensersatz angefangen von der Übernahme der Behandlungskosten bis hin zum Ausgleich für einen möglichen Verdienstausfall zu. Normalerweise springt die private Haftpflichtversicherung ein. Streut der Versicherte aber nach mehreren Unfällen immer noch nicht, verliert er seinen Versicherungsschutz und muss den Schaden selbst zahlen. Eigentümer von Mehrfamilienhäusern benötigen eine Haus- und Grundbesitzerhaftpflichtversicherung. Doch auch Fußgänger müssen aufpassen und müssen sich bei Schnee und Eis entsprechend vorsichtig bewegen.

Wer haftet, wenn eine Dachlawine auf Bürgersteig oder Straße stürzt?

Hausbesitzer haften nicht in jedem Fall. Die Gerichte haben die Ansprüche an den Schutz vor Dachlawinen auch je nach Region unterschiedlich ausgelegt. In schneereichen Gegenden wie etwa dem Alpenraum sind Schneefanggitter vorgeschrieben. Fehlen diese oder sind sie falsch montiert liegt eine strafbare Pflichtverletzung des Hausbesitzers vor. In schneearmen Gebieten - etwa am Oberrhein - gibt es dagegen keine Pflicht für solche Gitter. Dort muss aber der Hauseigentümer vor drohenden Dachlawinen warnen, wenn er zum Beispiel nach starken Schneefällen durch einsetzendes Tauwetter Anhaltspunkte für eine drohende Gefahr für Passanten oder geparkte Autos hat.

Ralf Isermann, AFP AFP

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