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Scholz - Werden für Freiheit auch wirtschaftlichen Preis zahlen
STORY: Die PCK-Raffinerie im brandenburgischen Schwedt. Der russische Angriff auf die Ukraine verändert nicht nur die Sicherheitslage in Europa, sondern auch die Wirtschaftslage. Nirgends werde das so deutlich wie im Energiebereich, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz am Sonntag auf dem Ostdeutschen Wirtschaftsforum in Bad Saarow. "Wir haben uns zu lange und zu einseitig auf Energielieferungen aus Russland verlassen. Von einem Land, das unseren Nachbarländern gerade nach und nach die Energielieferungen abdreht. Die alte Gleichung, dass Russland auch in Krisen ein verlässlicher Wirtschaftspartner ist, gilt nicht mehr. Der Krieg hat sie hinweggefegt. Deshalb ist unser Ziel ganz klar: Wir müssen unabhängig werden vom russischen Energieimporten, und zwar so schnell wie möglich, aber auch so sicher wie nötig." Deswegen müsse nun Tempo beim Ausbau der eneuerbaren Energien gemacht werden. "Jetzt müssen wir bei den Planungs- und Genehmigungsprozess viel schneller werden. Wir müssen die Dauer von Verwaltungsverfahren mindestens halbieren. Sind Sie einverstanden? (SCHWENK ZU ZUHÖRERN) Und das will ich auch klar sagen: Wir werden uns dabei nicht den Schneid abkaufen lassen - nicht von den Lobbyisten, nicht von den Bedenkenträgern und auch nicht von den Verteidigern des Status quo. Wir haben schlicht keine Zeit mehr, um Dinge auf die lange Bank zu schieben." Kurzfristig werde womöglich noch stärker auf Kohle zurückgegriffen werden müssen, sagte Scholz, ohne jedoch den geplanten Kohleausstieg infrage zu stellen.
