Wer die österreichische Staatsbürgerschaft haben möchte, muss eine Reihe von Kriterien erfüllen. Hierzu gehört neben Deutschkenntnissen und einem gesicherten Lebensunterhalt auch eine "bejahende Einstellung zur Republik Österreich", wie es auf der Online-Plattform des Landes heißt. Letzteres scheint einem Ukrainer in Niederösterreich nun zum Verhängnis geworden zu sein. Bei der zeremoniellen Verleihung der Staatsbürgerschaft im Oktober wollte er die österreichische Nationalhymne, Bundeshymne genannt, nicht singen. Er soll bereits im Vorfeld der Zeremonie erklärt haben, nicht mitsingen zu wollen, wie die "Kronen Zeitung" berichtet. Folge: Seine frisch erhaltende Staatsbürgerschaft ist wieder futsch.
Landbauer: "Wir lassen uns nicht auf der Nase herumtanzen"
"Wer sich weigert, sich mit Österreich zu identifizieren, zeigt nur, dass er gar nicht gewillt ist, die Grundprinzipien unserer Heimat anzunehmen", zitiert der ORF den FPÖ-Landesvize Udo Landbauer. "Wir lassen uns nicht auf der Nase herumtanzen."
Gemäß des Paragrafen 21 des österreichischen Staatsbürgerschaftsgesetzes habe die Verleihung der Staatsbürgerschaft hat in einem "angemessenen, feierlichen Rahmen zu erfolgen, dem durch das gemeinsame Absingen der Bundeshymne und das sichtbare Vorhandensein der Fahnen der Republik Österreich, des jeweiligen Bundeslandes, und der Europäischen Union Ausdruck verliehen" werde.
Österreich: Für Landesrat ist Verleihung der Staatsbürgerschaft "kein Muss"
Die Entscheidung, die Verleihung der Staatsbürgerschaft zu widerrufen, hält der im Fall des Ukrainers zuständige Landesrat Christoph Luisser, für "selbstverständlich und rechtlich zwingend". Für den FPÖ-Politiker gebe es "keine Kompromisse". "Die Staatsbürgerschaft kann am Ende eines gelungenen Integrationsprozesses vergeben werden. Das ist kein Muss. Wer sich ganz offensichtlich gegen Österreich ausspricht, hat es einfach nicht verstanden", so Luisser.
