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Video Baerbock: Sanktionen sind klares Signal an iranisches Regime

STORY: HINWEIS: Dieser Beitrag wird ohne Sprechertext gesendet. O-Ton Annalena Baerbock (Grüne), Außenministerin: "Wir senden ein erneutes, und zwar unmissverständliches Signal an das iranische Regime. Menschenrechte sind unteilbar. Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen wurde geschaffen, um hinzuschauen und nicht, um wegzuschauen. Und daher ist es so wichtig, dass wir es geschafft haben, mit 16 anderen Staaten, die Verbrechen, die im Iran derzeit an unschuldigen Menschen passieren, auf die Tagesordnung des Menschenrechtsrats in Genf zu setzen. Dass wir gemeinsam deutlich machen: Wir schauen hin und wir nehmen diejenigen in die Verantwortung, die für diese Menschenrechtsverbrechen verantwortlich sind. Zugleich werden wir ein weiteres Sanktionspaket hier verabschieden, um ein deutliches Signal an die Verantwortlichen zu senden, die glauben, ohne Konsequenzen ihre eigenen Menschen zu unterdrücken, einschüchtern und töten zu können. Das können sie nicht. Das hat Konsequenzen. Und die Welt, Europa schaut hin. Neue Sanktionen treffen insbesondere den inneren Machtzirkel der Revolutionsgarden und die Strukturen, die sie finanzieren. Wir arbeiten weiter daran, weitere Maßnahmen auf den Weg zu bringen. Ich möchte dabei noch einmal eindringlich unterstreichen, dass Sanktionen eben nicht nur politisch sind, sondern dass sie rechtssicher wirken müssen. Es kommt hier auf die Wirkung an und nicht auf die alleinige Erklärung. Und deswegen ist diese Arbeit so wichtig, dass wir sie auf einer Rechtsgrundlage schaffen, die natürlich im Einklang mit unserem europäischen Recht gilt."
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Außenministerin Annalena Baerbock hat die neuen EU-Sanktionen wegen der Gewalt gegen Demonstranten im Iran als klares Zeichen an die Regierung in Teheran gewertet.

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