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Video Erdogan erklärt Botschafter zu unerwünschten Personen

Der Streit zwischen der Türkei und westlichen Ländern um den inhaftierten Menschenrechtsaktivisten Osman Kavala spitzt sich zu. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan erklärte am Samstag die Botschafter Deutschlands, der USA und acht weiterer Staaten zu unerwünschten Personen. "Ich habe unserem Außenminister die notwendige Anweisung erteilt und gesagt, was zu tun ist: Diese zehn Botschafter müssen zu personae non gratae erklärt werden", sagte Erdogan vor jubelnden Anhängern in der Stadt Eskisehir. Ob die Diplomaten damit vor einer Ausweisung stehen, blieb zunächst unklar. Die Botschafter aus Deutschland, den USA, Frankreich, Kanada, Neuseeland, den Niederlanden, Dänemark, Finnland, Schweden und Norwegen hatten am 18. Oktober in einer gemeinsamen Erklärung eine zügige und gerechte Entscheidung im Fall Kavala verlangt. Sieben der Länder sind mit der Türkei in der Nato verbündet. Sollten die Botschafter ausgewiesen werden, würde dies das tiefste Zerwürfnis zwischen ihnen und der Türkei in Erdogans langjähriger Amtszeit bedeuten. Die Regierung in Ankara hatte die Erklärung bereits als inakzeptable Einmischung in das Justizverfahren bezeichnet und die Diplomaten ins Außenministerium einbestellt. Der Geschäftsmann Kavala ist seit Ende 2017 in türkischer Haft. Ihm werden die Finanzierung öffentlicher Proteste im Jahr 2013 und die Beteiligung an dem Putschversuch im Jahr 2016 vorgeworfen. Er weist die Anschuldigungen zurück. Ein rechtskräftiges Urteil steht bisher aus. Ein anfänglicher Freispruch im Zusammenhang mit den Protesten wurde später aufgehoben. Der Präsident des EU-Parlaments, David Sassoli, schrieb auf Twitter, man werde sich nicht einschüchtern lassen. Freiheit für Osman Kavala.
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Der Präsident des EU-Parlamentes schrieb auf Twitter, man werde sich nicht einschüchtern lassen und fordere weiter die Freilassung des türkischen Menschenrechtsaktivisten Osman Kavala.

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