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Video Heil: Bundesregierung will Hartz IV durch Bürgergeld ersetzen

STORY: HINWEIS: Dieser Beitrag wird ohne Sprechertext gesendet. O-Ton Hubertus Heil (SPD), Bundesarbeitsminister: ""Wir werden als Bundesregierung die Weichen dafür stellen, dass zum 1. Januar das Hartz IV-System überwunden wird. Wir werden zum 1. Januar ein neues Bürgergeld einführen. Und dazu gehört für diese große Reform, dass wir vier Ziele verfolgen. Erstens, es geht um mehr Respekt und mehr Anerkennung auch von Lebensleistung. Deshalb wird Teil dieser Reform sein, dass wir kleines Erspartes nicht mehr in Anschlag nehmen, wenn Menschen auf Bürgergeld angewiesen sind. Das ist eine Frage des Respekts vor Lebensleistung. Dazu gehört auch, dass wir uns in den ersten zwei Jahren des Bezugs von Bürgergeld nicht angucken werden die Angemessenheit des Wohnraums, damit Menschen, die in eine solche existenzielle Lage kommen, sich nicht gleichzeitig um ihre Wohnung fürchten müssen. Zweitens, und das ist mir besonders wichtig, wollen wir dafür sorgen, dass Menschen, wo immer es geht, schneller wieder in Arbeit kommen. Es geht um einen Sozialstaat auf der Höhe der Zeit. Es geht darum, dass Menschen, die in Not sind, verlässlich abgesichert werden, ist eine Frage der gesellschaftlichen Solidarität. Aber es geht vor allen Dingen darum, dafür zu sorgen, dass viel mehr Menschen nicht in Bedürftigkeit sind, sondern wo immer es geht, selbstbestimmt in Arbeit leben können. Dass wir neue Chancen eröffnen, dass wir für mehr Respekt und Verlässlichkeit des Sozialstaates auch sorgen. Mir ist wichtig, dass wir zum 1. Januar eine angemessene Erhöhung der Regelsätze bekommen, die nicht der Inflation hinterherhinkt. Wir haben dazu im Gesetzesentwurf Vorkehrungen getroffen. Wir werden die genaue Höhe festlegen im September, wenn die Zahlen des Statistischen Bundesamtes vorliegen."
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will noch in dieser Woche seinen Gesetzesvorschlag für das neue Bürgergeld auf den Weg bringen.
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