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Video Reul nach Hagen: Sind von Nachrichtendiensten anderer Staaten abhängig

O-TON NRW-MINISTERPRÄSIDENT ARMIN LASCHET (CDU): "Die Informationswege zwischen Bund und Ländern haben sehr gut funktioniert. Es gab den Hinweis eines befreundeten Dienstes, der im gemeinsamen Terrorabwehrzentrum erörtert worden ist, auf der Bundesebene, der dann zu schnellen Handlungen geführt hat in Nordrhein-Westfalen. Und es hat sich bewährt, dass wir seit 2018 auch in Nordrhein-Westfalen ein gemeinsames Terrorabwehrzentrum haben, so dass auch hier alle beteiligten Institutionen sehr schnell handeln konnten." "Zum zweiten ist der Täter derzeit in Untersuchungshaft. Damit ist er unschädlich in diesen Tagen. Jetzt ist die Zeit da, aufzuklären, ob es weitere Netzwerke und weitere Verbindungen gibt. Und unabhängig von der Frage, ob ihm irgendwann das ganze juristisch, strafrechtlich nachgewiesen werden kann, hat der Schutz der staatlichen Institutionen funktioniert." O-TON NRW-INNENMINISTER HERBERT REUL (CDU): "Wir merken immer wieder bei diesen Lagen allerdings auch, wie sehr wir am Tropf von Nachrichtendiensten anderer befreundeter Staaten abhängig sind, dass wir eben froh sind, dankbar sind, gerade hat der Ministerpräsident das ja auch noch einmal gesagt, wie wichtig es ist, Zusammenarbeit mit befreundeten Staaten zu pflegen, um diese Nachrichten auch zu bekommen. Aber wir haben halt nicht diese Kompetenzen und die Befugnisse, die andere Länder haben. Es zeigt uns also mindestens, dass wir schauen müssen, wie auch wir Informationsbeschaffung noch verbessern können. Ich glaube, darauf muss man auch eine Antwort geben."
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Nach dem Großeinsatz der Polizei in Hagen vergangene Woche im Zusammenhang mit der Gefährdungslage einer Synagoge haben NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und Innenminister Herbert Reul das Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen besucht.

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