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Video Rote Ampel für Impfpflicht?

Impflicht ja oder nein? Während die Entscheidung beim Nachbarn Österreich bereits dafür gefallen ist und in Wien am Samstag dagegen demonstriert wurde, wird in Deutschland noch diskutiert. Am Wochenende kamen erneut PolitikerInnen einer möglichen neuen Ampel-Koalition zu ihren Verhandlungen in Berlin zusammen. Nachfrage auf dem Sprung, auch bei Malu Dreyer, SPD, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz. "Ich persönlich finde, man muss es rechtlich und kritisch betrachten. Wir wissen, überall da, wo Impfpflichten generell angeordnet worden sind, dass das gesetzlich gar nicht so leicht zu fassen ist. Deshalb denke ich, dass es zielführend ist, was die Ministerpräsidentenkonferenz beschlossen hat, nämlich tatsächlich auf die Einrichtungen zu gucken, wo wir besondere Personengruppen zu schützen haben." Zurückhaltend äußerte sich ihr Parteikollege von der SPD, der Vorsitzende Norbert Walter-Borjans. "Wir sollten uns zumindest da nicht parteipolitisch bekämpfen, sondern alles durchdenken und dann anständig miteinander reden, weil es ist wirklich schwierige Lage. Die ist jetzt nicht für eine parteipolitische Auseinandersetzung." Auch Annalena Baerbock, Parteivorsitzende der Grüne, hatte es eilig. Es sprach ihr Co-Vorsitzender Robert Habeck. "In dem Gesetz ist vorgesehen, dass es für bestimmte Berufsgruppen eine Impfpflicht geben sollte. Denken kann man immer alles. Ob man immer über alles reden muss, wie Herr Söder, das ist die große Frage." Von der FDP äußerte sich - wenn auch kurz - der Parteivorsitzende Christian Lindner. "Ich glaube, das ist eine Debatte, die Herr Söder führt." "Und Kontaktbeschränkungen, braucht es die jetzt?" "Das ist ja gesetzlich möglich, da wo es nötig ist." Impfpflicht? Die mutmaßlichen Koalitionäre schienen ihren Weg da am Samstag noch zu suchen. Der bayerische Ministerpräsident Söder hatte eine verpflichtende Impfung gegen Covid-19 am Freitag ins Gespräch gebracht, nicht sofort, wie er sagte, aber doch im kommenden Jahr. Dann wollen die Ampelkoalitionäre eigentlich längst die Regierung stellen.
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Die mutmaßlichen Koalitionäre in Berlin äußerten sich am Samstag nur flüchtig. Der Ministerpräsident von Bayern, Markus Söder von der CSU, hatte eine verpflichtende Impfung gegen Covid-19 am Freitag ins Gespräch gebracht.

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