Video: Scholz: Mit jeder Bombe entfernt sich Russland mehr aus der Weltgemeinschaft
VideoScholz: Mit jeder Bombe entfernt sich Russland mehr aus der Weltgemeinschaft
STORY: Hinweis: Dieser Beitrag wird ohne Sprechertext gesendet. O-Ton Olaf Scholz (SPD), Bundeskanzler: "Das sollten wir uns immer wieder klarmachen: Mit jedem Tag, mit jeder Bombe entfernt sich Russland mehr aus dem Kreis der Weltgemeinschaft, die wir miteinander bilden. Deswegen unser gemeinsamer klarer Appell an den russischen Präsidenten: Halten Sie inne. Zu diesem Konflikt kann es nur eine diplomatische Lösung geben. Vor diesem Hintergrund sind natürlich die intensiven Gespräche zwischen der Ukraine und Russland sehr wichtig. Wir beide haben uns über das ausgetauscht, was wir aus unseren Gesprächen wissen. Mit Präsident Selenskyj, aber auch Präsident Putin. Ich begrüße auch die Bemühungen unserer türkischen Verbündeten, die zu einer diplomatischen Lösung beitragen wollen. Es ist gut, dass es auch Gespräche zwischen dem russischen und ukrainischen Außenminister gegeben hat hier. Das hilft, alles hilft, was jetzt Gespräche möglich macht. Und das ist wichtig und verdienstvoll. Wir wollen im Übrigen dafür Sorge tragen, dass die Ukraine sich selbst verteidigen kann. Wir machen das mit finanzieller Hilfe, mit humanitärer Hilfe, mit all dem, was wir auch an Waffenhilfe geleistet haben. Die Türkei, aber auch Deutschland. Und deshalb will ich an dieser Stelle ausdrücklich erwähnen, dass die Schließung der Bosporus-Durchfahrt für Kriegsschiffe der kriegsführenden Parteien im Rahmen der Anwendung der Montreux-Konvention durch die Türkei ein ganz wichtiger Beitrag ist für eine Deeskalation der aktuellen Krise. Dafür will ich ausdrücklich danken. Natürlich gibt es, das gehört zu den Dingen dazu, die gesagt werden müssen, auch Differenzen, Belastungen, unterschiedliche Ansichten, die wir haben, etwa wenn es um Fragen von Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit geht. Oder die Perspektive deutscher Staatsangehöriger in der Türkei, die mit Hausarrest, Ausreise, Sperren belegt sind zum Beispiel, oder gar sich in Haft befinden. Hier hat es in letzter Zeit ein paar Bewegungen gegeben und wir hoffen, dass es für viele Fälle eine baldige Lösung geben wird. Auch darüber haben wir gesprochen."
Bei seinem Besuch in der Türkei dankte Bundeskanzler Scholz der türkischen Regierung für ihre Vermittlungsversuche zwischen Russland und der Ukraine.