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Kommission, Parlament, Rat: Ende der Zeitumstellung: Diese Hürden müssen noch genommen werden

Plötzlich soll es ganz schnell gehen. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will der halbjährlichen Zeitumstellung den Garaus machen. Ein paar Hürden gilt es vor der Abschaffung aber noch zu nehmen.

Zeitumstellung

Bevor die Zeitumstellung wirklich abgeschafft wird, müssen noch mehrere EU-Institutionen zustimmen

DPA

80 Prozent der 4,6 Millionen Teilnehmer einer Online-Umfrage der EU wünschen sich die Abschaffung der halbjährlichen Zeitumstellung. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker kündigte daraufhin an, Nägel mit Köpfen machen zu wollen. "Das werden wir so beschließen,", sagte er. Es ergebe keinen Sinn, die Menschen erst zu fragen, was sie denken, und dann so zu tun, "als ob die nichts zu Protokoll gegeben hätten". Bislang hatte die EU-Kommission stets betont, die Umfrage sei weder bindend noch repräsentativ. 

Mit dem Beschluss der Kommission beginnt das Räderwerk der EU zu arbeiten, bis zur endgültigen Abschaffung der Zeitumstellung wird es noch ein wenig dauern. Das Europaparlament und die EU-Staaten müssen noch zustimmen. Wenn das noch vor Ende der Legislaturperiode im Mai 2019 passieren soll, müssen sie sich beeilen. Die Befürworter der Abschaffung sind sich sicher, dass es im EU-Parlament eine Mehrheit dafür gibt. Im Rat der Mitgliedsländer ist die Lage unübersichtlicher. Auch Deutschland hat sich bisher nicht positioniert.  

Keine klare deutsche Position zur Zeitumstellung

Der Rückhalt des Parlaments gilt als sicher. Unter den EU-Staaten sei die Lage nicht ganz so eindeutig, sagte der CDU-Abgeordnete Peter Liese diese Woche. Aber: "Ich sehe auch da keine Mehrheit gegen die Abschaffung." Einige EU-Länder haben sich ohnehin schon positioniert. Litauen, Estland und Lettland sprachen sich ebenso für eine Abschaffung der Zeitumstellung aus wie Finnland. Von Deutschland ist bislang keine Position bekannt. 

Sollte das Hin und Her tatsächlich abgeschafft werden, könnte jedes Land für sich entscheiden, ob es dauerhaft die Standardzeit - also Winterzeit – oder die Sommerzeit einführen möchte. Diese Entscheidung, welche von beiden Zeiten dauerhaft gilt, ist eine
nationale Angelegenheit und würde von einer Abschaffung der Zeitumstellung nicht berührt. 

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wue / DPA