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Durcheinander auf dem Klimagipfel: Etwas läuft schief im Staate Dänemark

Chaos in Kopenhagen: Nicht erst seit dem Wechsel an der Spitze der Klimakonferenz zeichnet sich ein Desaster ab. An ein bindendes Abkommen glaubt niemand mehr.

Ein Kommentar von Axel Bojanowski, Kopenhagen

Erfahrene Beobachter von Weltklimakonferenzen kennen deren Ablauf. Zunächst verlautet kaum etwas aus den Verhandlungsgruppen, bis in der zweiten Woche die Umweltminister eintreffen. Sie verleihen der Konferenz einen "neuen Schub". In den Folgetagen gelten die Verhandlungen als "schwierig und stockend", Delegierte verlassen aus Protest die Tagungsräume; ein Scheitern der Tagung erscheint möglich. Erst in den frühen Morgenstunden am Tag nach dem eigentlichen Ende der Konferenz wird schließlich ein Kompromiss verkündet - meist unter Tränen der erschöpften Delegierten.

Einziges Ziel: Das Scheitern zu verschleiern

Auch die Welt-Klimakonferenz in Kopenhagen hatte sich bislang einigermaßen an dieses "Drehbuch" gehalten. Doch nicht erst mit dem Rücktritt der ehemaligen Präsidentin der UN-Klimakonferenz in Kopenhagen, Connie Hedegaard, zeichnet sich ein Desaster ab. Die Tagung wurde zu einer der "wichtigsten Konferenzen der Weltgeschichte" ausgerufen, sie soll ein weltweit bindendes Klimaschutz-Abkommen bringen. Daran glaubt allerdings niemand mehr. Es geht nur noch darum, eine Formel zu finden, das Scheitern bestmöglich zu verschleiern. US-Präsident Barack Obama will lediglich noch ein "operatives Abkommen" erreichen, also eines, mit dem sich irgendwie weiter arbeiten lässt. Obama wird am Freitag zusammen mit 114 Staatschefs in Kopenhagen eintreffen. Gleichwohl ist zu erwarten, dass sie ihren wahrscheinlich schwachen Kompromiss am Wochenende als "den erhofften Durchbruch" darstellen werden.

Ab sofort wird der Dänische Ministerpräsident Lars Lokke Rasmussen die Verhandlungen leiten. Er löst Hedegaard ab, die am Mittwochvormittag zurücktrat - aus "prozeduralen Gründen", wie sie sagte. Tatsächlich ist Hedegaard an der Unvereinbarkeit der Positionen von 192 Staaten gescheitert. Die Entwicklungsländer fordern eine Fortschreibung des Kyoto-Vertrags, der keine Abgas-Ziele für sie vorsieht. Sie verlangen zudem hohe "Wiedergutmachungszahlungen" von den Industrienationen, die den Klimawandel hauptsächlich verschuldet haben. Die USA wollen einem Vertrag nur zustimmen, sofern auch aufstrebende Schwellenländer den ehrgeizigen Klimazielen zustimmen - was diese Länder ablehnen. Und die kleinen und gefährdeten Inselstaaten drohten bereits mit einem Scheitern der Konferenz, wenn nicht das Erwärmungs-Ziel auf 1,5 Grad heruntergeschraubt wird.

Hedegaard an Konflikten gescheitert

Hedegaard konnte den Streit nicht mehr schlichten, diverse Delegationen warfen ihr Parteilichkeit für die Industrienationen und intransparente Verhandlungsführung vor, darunter China und Brasilien. Auch die heutige Drohung der EU-Länder, ihre Abgas-Ziele wieder zu reduzieren, sofern die USA und andere Klimasünder nicht mitzögen, dürfte Hedegaard die Aussichtlosigkeit der Klimakonferenz verdeutlicht haben. Gerade sie, die sich betont engagiert für den Klimaschutz eingesetzt hat, dürfte die sich abzeichnende Weichspülerei schmerzen. Schon im vergangenen Jahr hatte sie mit ihrem Rücktritt gedroht, als Regierungschef Rasmussen versuchte, ihr Engagement zu bremsen.

Nun übernimmt ausgerechnet Rasmussen die Leitung der Konferenz. Er selbst bekannte sich zwar nochmals ausdrücklich dazu, einen Klimavertrag unbedingt erreichen zu wollen. Doch besonders seine frühere Nähe zur Politik des einstigen US-Präsidenten George W. Bush lässt Beobachter zweifeln, ob er ein ambitioniertes Abkommen erreichen kann.

Jahrelange Vorbereitung offenbar nutzlos

Ernüchternd ist auch, dass die Verhandlungen in den einzelnen Arbeitsgruppen offenbar trotz jahrelanger Vorbereitungen kaum vorangekommen sind. Besonders die Delegierten der USA und China gelten als wenig kompromissbereit, sie wollen ihre Positionen möglichst bis zum Eintreffen der Staatschefs halten, die dann für umjubelte "Fortschritte" sorgen sollen. Doch was den Staatschefs übergeben werde, sei kaum besser als "weißes Papier", berichtet der Vorsitzende einer Verhandlungsgruppe.

Die dänische Konferenzleitung ist vollkommen überfordert, nicht nur innerhalb des Konferenzgebäudes. Davor werden akkreditierte Journalisten am Eintritt gehindert, teils gewaltsam. Auch die Vereinten Nationen müssen sich nach Kopenhagen wohl ein Scheitern ihrer teuren Klima-Mission eingestehen.