Atomstreit EU einigt sich auf schärfere Sanktionen gegen Iran


Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich auf härtere Sanktionen gegen den Iran geeinigt. Damit solle Teheran bewogen werden, über sein umstrittenes Atomprogramm zu verhandeln, sagten Diplomaten. Die Maßnahmen gehen über die in der vergangenen Woche vom UN-Sicherheitsrat beschlossenen Sanktionen hinaus.

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben sich auf verschärfte Sanktionen gegen den Iran geeinigt. Nach Angaben von Diplomaten billigte der EU-Gipfel am Donnerstag einen erweiterten Sanktionskatalog. Damit geht die EU über die zuletzt vom UN-Sicherheitsrat beschlossenen Strafmaßnahmen hinaus. Der Iran habe zahlreiche Gelegenheiten nicht genutzt, die Bedenken der internationalen Gemeinschaft über sein Atomprogramm auszuräumen, hieß es im Entwurf der Gipfel-Erklärung.

Die neue Sanktionsliste sieht unter anderem das Verbot neuer Investitionen und technischer Unterstützung im Öl- und Gassektor vor. Zudem soll das Handelsverbot für Produkte ausgeweitet werden, die auch militärisch genutzt werden können. Darüber hinaus will die EU die Konten der iranischen Revolutionsgarden einfrieren sowie weitere Reisebeschränkungen verhängen.

Die Führung in Teheran beteuert, das Atomprogramm und die Anreicherung von Uran dienten allein zivilen Zwecken. Die USA verdächtigen Teheran jedoch, an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten.

AFP/DPA DPA

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