Donald Trump will keine Zeit verlieren. Für seinen ersten Tag zurück im Weißen Haus hat er im Wahlkampf große Versprechungen gemacht: Massenabschiebungen, Aufhebung von Umweltschutzmaßnahmen, Begnadigungen seiner Anhänger. Immer wieder hatte der 78-Jährige auch damit kokettiert, Diktator "nur am ersten Tag" sein zu wollen.
Doch selbst mit dem Rückwind eines republikanisch geführten Kongresses kann Trump als 47. Präsident nicht tun und lassen, was er will. Bei manchen Fragen haben die Demokraten im Parlament ein Wort mitzureden, die republikanischen Mehrheiten in den Kammern sind knapp, und Gerichte können Maßnahmen blockieren oder kippen. Deswegen plant der designierte Präsident, wie es auch schon seine Vorgänger taten, auf Präsidialdekrete zurückzugreifen – auf die sogenannten Executive Orders. Trump hat bereits angekündigt, an seinem ersten Tag drei von Bidens Exekutivanordnungen aufzuheben: eine zum Wachstum von KI, eine zur Ausweitung von Hintergrundüberprüfungen bei Waffenkäufen und eine zur Förderung von Vielfalt, Gerechtigkeit und Inklusion unter den Mitarbeitern der Regierung.
Zudem hat seine Stabschefin Susie Wiles durchblicken lassen, dass Trump mehrere Exekutivanordnungen aus seiner ersten Amtszeit wieder in Kraft setzen will. Zu den Maßnahmen, die Biden aufgehoben hatte, gehören Trumps Austritt aus der Weltgesundheitsorganisation, sein Einreiseverbot für Menschen aus einigen überwiegend muslimischen Staaten sowie sein Austritt aus dem Pariser Klimaabkommen.
Was Trump an seinem ersten Tag im Weißen Haus vorhat – und wo die Hürden liegen:
