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Neuwahlen abgewendet: Irlands stellvertretende Regierungschefin tritt zurück

Frances Fitzgerald tritt als Vize-Ministerpräsidentin Irlands zurück. Sie kommt damit einer Forderung der Oppositionspartei Fianna Fail nach. Das Einwenden der Politikerin bewahrt Irland vor einer Regierungskrise.

Irlands stellvertretende Ministerpräsidentin Frances Fitzgerald

Die Opposition hatte einen Misstrauensantrag gegen Irlands stellvertretende Ministerpräsidentin Frances Fitzgerald gestellt

Die umstrittene Vize-Regierungschefin Irlands, Frances Fitzgerald, ist am Dienstag zurückgetreten. Das teilte der Fernsehsender RTE mit. Die Politikerin stand zuletzt wegen ihres Umgangs mit einem Polizisten, der Missstände öffentlich gemacht hatte, hart in der Kritik. Mit ihrem Rücktritt konnte die drohende Regierungskrise wohl in letzter Minute abgewendet werden. 

Keine Neuwahlen vor EU-Gipfel

Die Opposition hatte einen Misstrauensantrag gegen Fitzgerald gestellt, was zum Sturz der Regierung und zu Neuwahlen hätte führen können. Mit diesem Antrag hatte die Oppositionspartei Fianna Fail eine Vereinbarung mit der Regierungspartei Fine Gael von Ministerpräsident Leo Varadkar gebrochen, dessen Minderheitsregierung sie bisher unterstützt. Über den Antrag sollte am Dienstagabend abgestimmt werden.

Fianna Fail hatte den Rücktritt von Fitzgerald verlangt, um Neuwahlen in Irland kurz vor einem wichtigen EU-Gipfel zum Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union zu vermeiden.

Die Gestaltung der künftigen EU-Außengrenze zwischen Irland und der britischen Provinz Nordirland ist eine der zentralen Streitfragen bei den Brexit-Verhandlungen. Die irische Regierung befürchtet nicht nur gravierende wirtschaftliche Folgen, sondern auch ein Wiederaufflammen des jahrzehntelangen Nordirland-Konflikts.

fri / AFP
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