Drei Monate nach der schweren Erkrankung von Ministerpräsident Ariel Scharon hat Israel dessen Nachfolge offiziell geregelt. Von Freitag an wird Stellvertreter Ehud Olmert die Regierungsgeschäfte formell übernehmen und Scharon als Ministerpräsident ablösen. Damit geht das Amt noch vor der Bildung eines neuen Kabinetts an den 60-jährigen Vertrauten des im Koma liegenden Ex-Generals über.
Olmert hat mit Scharons Partei Kadima und dessen Programm einer möglicherweise einseitigen Lösung des Nahost-Konflikts die Parlamentswahl vor zwei Wochen gewonnen. Er bekräftigte, so schnell wie möglich seine neue Regierung präsentieren zu wollen.
In einer Sondersitzung entschied das Kabinett einstimmig, Olmert für die Übergangszeit bis zur Vereidigung der nächsten Regierung zum Ministerpräsidenten zu ernennen. Die Veränderung ist rein formeller Natur und ändert nichts an den bisherigen Vollmachten Olmerts. Er wurde als Scharons Stellvertreter zum amtierenden Ministerpräsidenten ernannt, als dieser Anfang Januar nach einem schweren Schlaganfall ins Koma fiel.
Am Freitag läuft die Frist von 100 Tagen ab, die das Gesetz für eine solche Lösung einer Vakanz an der Spitze der Regierung vorsieht. "Dies ist ein schwieriger und trauriger Tag für uns", sagte Jisrael Maimon, Generalsekretär des Kabinetts, nach der Entscheidung. "Wir dachten nicht, dass dieser Moment kommt."
Scharon liegt ohne Bewusstsein im Jerusalemer Krankenhaus Hadassah. Trotz mehrerer Operationen ist es den Ärzten nicht gelungen, den 78-Jährigen aus dem Koma aufzuwecken. Bereits am Tag nach dem Schlaganfall hatte sich allerdings in der israelischen Öffentlichkeit die Einschätzung durchgesetzt, dass Scharon nicht mehr in sein Amt zurückkehren können wird, das er seit 2001 innehatte. Die Erkenntnis wirkte auf viele Menschen im Land wie ein Schlag, rechts-nationale Kreise und Palästinenser begrüßten dagegen die Aussicht.
