Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat sich dem Druck seiner Koalitionspartner gebeugt und ist am Mittwoch formell zurückgetreten. Nach der schweren Niederlage bei den jüngsten Regionalwahlen soll dieser Schritt den Weg für eine neue Mitte-Rechts-Regierung wieder unter Führung Berlusconis freimachen.
Alle Koalitionsparteien treten wieder an
Christdemokraten und Alleanza Nazionale hatten nachdrücklich diesen sichtbaren Neuanfang gefordert, um die noch zwölf Monate dauernde reguläre Legislatur zu Ende zu bringen und im kommenden Jahr Chancen für eine Wiederwahl zu behalten. Um Berlusconi unter Druck zu setzen, hatten die Christdemokraten ihre Minister aus dem Kabinett abgezogen, und auch die Alleanza hatte mit dem Auszug gedroht.
Berlusconi kündigte an, alle vier Parteien sollten wieder im Kabinett vertreten sein. Eine Liste mit den neuen Ministern liege aber noch nicht vor. Es würden aber nur einige Minister ausgewechselt. Das erneuerte Regierungsprogramm solle Hilfen für die Wirtschaft, die Entwicklung des zurückgebliebenen Südens des Landes und die Stärkung der Familieneinkommen in den Mittelpunkt stellen, sagte Berlusconi vor dem Senat.
Wählersignal verstanden
Der Ministerpräsident erklärte am Mittwochabend Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi formell seinen Rücktritt. Am Donnerstag wird Ciampi mit Konsultationen beginnen, die zu einem Neuauftrag für Berlusconi führen sollen. Dieser rechnete noch in dieser Woche mit einem neuen Kabinett.
Der Rücktritt war bereits am Montag erwartet worden. Im letzten Moment machte Berlusconi aber eine Kehrtwende und wollte sich dem Parlament in einem Vertrauenvotum stellen. Dafür fehlte ihm aber letztendlich die Zustimmung der Partner. Berlusconi gab in seiner Rede vor dem Senat zu, dass die Wähler bei den Regionalwahlen Anfang April ihre Unzufriedenheit gezeigt hätten. Er habe das Signal verstanden und wolle eine angemessene Antwort geben.
DPA
