Der japanische Ministerpräsident Yasuo Fukuda hat seinen Rücktritt angekündigt. Durch diesen Schritt solle das politische Patt im Land durchbrochen werden, sagte der Politiker am Montag. Unterschiedliche Mehrheitsverhältnisse in den beiden Parlamentskammern haben dem Ministerpräsidenten das Regieren erschwert. Mit ihrer Mehrheit im Oberhaus kann die Opposition Gesetzesvorhaben verzögern.
Fukuda sagte, er habe mit dem Kabinettsumbau vor etwa einem Monat die Wirtschaft des Landes wieder voranbringen wollen. Er glaube jedoch, dass ein anderer diese Aufgabe besser erledigen könne als er. Vor wenigen Wochen hatte Fukuda auf wachsende Unzufriedenheit in der Bevölkerung reagiert und mehrere Ministerposten neu besetzt.
Seit längerem wurde darüber spekuliert, dass der unpopuläre Regierungschef vor der spätestens im September 2009 anstehenden Parlamentswahl abgelöst werden könnte. Der Rücktritt bedeutet nicht zwangsläufig Neuwahlen. Seine Liberaldemokratische Partei muss nun einen neuen Chef bestimmen und eine Vertrauensabstimmung im Unterhaus gewinnen, um weiterregieren zu können. In Umfragen hatte der 72-Jährige zuletzt weniger als 30 Prozent Zustimmung erhalten.
Fukuda hatte das Amt erst vor knapp einem Jahr angetreten, nachdem sein Vorgänger Shinzo Abe nach zwölf Monaten an der Spitze der Regierung zurückgetreten war.