Nach Frankreich und Kanada will auch Australien einen palästinensischen Staat bei der UN-Generalversammlung im September offiziell anerkennen. "Eine Zwei-Staaten-Lösung ist die beste Hoffnung der Menschheit, den Kreislauf der Gewalt im Nahen Osten zu durchbrechen und den Konflikt, das Leid und den Hunger in Gaza zu beenden", sagte Premierminister Anthony Albanese am Mittag (Ortszeit) vor Journalisten. Das Kabinett hatte zuvor über die Entscheidung beraten.
Albanese hatte erste am Wochenende gesagt, es sei nur noch eine Frage der Zeit, bis Australien einen palästinensischen Staat anerkenne – und damit Erwartungen geschürt, dass eine solche Ankündigung unmittelbar bevorstehen könnte. Die Entscheidung sei Teil "einer koordinierten weltweiten Anstrengung", um eine Zwei-Staaten-Lösung voranzutreiben, betonte Albanese. "Solange die israelische und palästinensische Eigenstaatlichkeit nicht dauerhaft ist, kann Frieden nur vorübergehend sein", fügte er an.
Mit dem Begriff Zwei-Staaten-Lösung ist gemeint, dass Israel und ein unabhängiger Palästinenserstaat friedlich Seite an Seite existieren.
Albanese sagte, er habe im Vorfeld mit Großbritanniens Premierminister Keir Starmer, Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron, Neuseelands Premierminister Christopher Luxon und Japans Regierungschef Shigeru Ishiba gesprochen. Bereits am Donnerstag vergangener Woche habe er das Thema auch mit Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, erörtert.
Neuseeland prüft Anerkennung eines Palästinenserstaates
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte Ende Juli angekündigt, die Anerkennung Palästinas bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen im September offiziell verkünden zu wollen. Kanada folgte wenige Tage später. Auch Großbritannien drohte Israel zuletzt offen mit einer Anerkennung Palästinas, falls die Regierung von Ministerpräsident Netanjahu den Gaza-Krieg und das Leiden der Palästinenser nicht beenden sollte. Fast 150 der 193 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen haben Palästina bereits als Staat anerkannt.
Neuseelands Außenminister Winston Peters kündigte an, sein Land werde die Anerkennung eines palästinensischen Staats im kommenden Monat vorsichtig prüfen. Die Anerkennung sei eine Frage des "Wann, nicht des Ob". "Die humanitäre Katastrophe im Gazastreifen steht zurecht ganz oben auf der globalen Agenda", betonte Peters.
Israel verurteilt Australiens Entscheidung
Israels Botschafter in Australien, Amir Maimon, erklärte in Onlinenetzwerken, die Entscheidung sei eher symbolisch als ein "echter Fortschritt in Richtung Frieden". Er fügte an: "Australien stärkt die Position der Hamas, einer Organisation, die es als terroristische Vereinigung anerkennt", und schwäche gleichzeitig die Bemühungen derjenigen, "die sich für ein Ende der Gewalt und einen echten, dauerhaften Frieden einsetzen".
Netanjahu hatte die bevorstehende Ankündigung aus Australien und die Entscheidungen der anderen Länder kürzlich als "beschämend" bezeichnet und betont: "Heute ist der Großteil der jüdischen Öffentlichkeit entschieden gegen den palästinensischen Staat, aus dem einfachen Grund, dass sie wissen, dass er keinen Frieden bringen wird. Er wird Krieg bringen."
