Nach den Protesten Wohin steuert der Iran?


Die erste Welle der Proteste im Iran läuft aus. Das Regime der Ayatollahs hat den Aufstand der Straße brutal erstickt. War's das? Wohl kaum, denn durch Gesellschaft und Eliten geht ein tiefer Riss. Ob nun Diktatur oder Demokratie kommt, hängt davon ab, wer sich an der Spitze durchsetzen kann.
Eine Analyse von Niels Kruse

War's das mit der Revolution im Iran? Der Aufruhr ebbt mehr und mehr ab. Die Strategie des Regimes - drohen, schlagen, auf Zeit spielen - hat offenbar verfangen. Auch am Mittwoch verhinderten die Sicherheitskräfte in Teheran unter Einsatz von Knüppeln und Tränengas größere Protestkundgebungen. Vereinzelte Aufrufe zum Generalstreik, verbreitet vor allem via Internet, verhallten ungehört, einer der unterlegenen Präsidentsschaftskandidaten Mohsen Resaie zog sogar seine Beschwerde gegen den Wahlausgang zurück. Der neue und alte Präsident heißt demnach Mahmud Ahmadinedschad - trotz der massiven Wahlbetrugsvorwürfe, trotz des Eingeständnisses, dass Stimmen falsch gezählt worden sind. Der mächtige Wächterrat schloss eine Neuauszählung der Stimmen oder gar Neuwahlen mittlerweile kategorisch aus.

Im Land gärt es weiter

War's das also? Wohl kaum. Denn im Iran gärt es weiter. Es ist nicht nur, dass Oppositionsführer Mir Hussein Mussawi weiterhin öffentlich auf Neuwahlen pocht. Viel wichtiger ist, dass der Ablauf der Präsidentschaftswahl und der unerbittliche Umgang des Ayatollah-Regimes mit den Protesten einen tiefen Riss in Gesellschaft und Eliten des Landes offengelegt und vertieft hat. Verschiedene Kommentatoren glauben, das Verhalten des Regimes - und vor allem das des Obersten Geistlichen Ali Chamenei - habe einen stillschweigenden Konsens zwischen Mittelschicht und Regime zerstört, der im Groben lautete: Ihr lasst uns einige Freiräume, wir verzichten dafür auf politische Mitsprache.

Die demonstrative Missachtung der öffentlichen Meinung durch das Regime werde die politische Kultur nachhaltig ändern, sagt Iran-Experte Konstantin Kosten von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) stern.de. Und Roger Cohen, Kolumnist der "New York Times", der sich in Teheran aufhält, schreibt, jetzt sei erst die erste Phase des Umsturzes beendet. Weitere würden folgen.

Wie geht's also weiter? Wird der Iran nun endgültig in eine Ayatollah-Dikatur verwandelt, exekutiert von brutalen Revolutionsgarden und Milizen, oder setzt ein schleichender Demokratisierungsprozess ein? Und wie soll letzterer überhaupt aussehen? Entscheidend ist dabei, wie der Machtkampf hinter den Kulissen, innerhalb der politischen und theologischen Eliten des Landes ausgeht - welcher der entscheidenden, mächtigen Männer sich mittelfristig durchsetzen kann.

Da wäre zunächst der Oberste Geistliche des Landes, Ali Chamenei. In den vergangenen Tagen geriet er zunehmend unter Druck. Der 79-jährige Nachfolger des charismatischen "Staatsgründers" Ayatollah Khomeini hat seine vermeintliche Unantastbarkeit verloren. Zu früh stellte er sich bedingungslos hinter den vermeintlichen Wahlsieger Ahamdinedschad, verprellte Kritiker des vermuteten Wahlbetrugs - und verspielte so Glaubwürdigkeit. Die harte Linie, die er spätestens nach seiner Predigt zum Freitagsgebet verfolgte, verstörte nicht nur gemäßigte Iraner, sondern auch Teile der mächtigen theologischen Kaste.

Viele der Geistlichen stehen Chamenei dabei ohnehin skeptisch gegenüber. Sie nehmen ihm übel, dass er gleichsam im Handstreich durch Khomeini zum Ayatollah berufen wurde, ohne die entsprechenden religiösen Schulen durchlaufen zu haben. Zudem halten sie den brutalen Einsatz der Sicherheitskräfte gegenüber den Demonstranten für "unislamisch". Und so zerbröckelt das Fundament der Machtstellung Chameneis - ohne jedoch zu zerbersten. Denn eine Ablösung des Geistlichen Oberhaupts gilt fast als Ding der Unmöglichkeit. Laut Verfassung ist Chamenei auf Lebenszeit Revolutionsführer. Nur die 86 Geistlichen des Expertenrats könnten ihn theoretisch abberufen. Chameneis Problem besteht darin, dass dieses wichtige Gremium ausgerechnet von Ex-Präsident Haschemi Rafsandschani geführt wird - einem seiner ärgsten Widersacher.

Ahmadinedschad gibt sich ungewohnt zurückhaltend

Eng verknüpft mit der Machtpositions Chameneis ist die Zukunft des Hardliners Ahmadinedschad. Der ist zwar der offiziell gewählte Präsident des Iran, tatsächlich ist er jedoch ein Machthaber von Chameneis Gnaden - mit wenig Rückhalt bei den Großayatollahs. Vielen Iranern ist der scharfe außen- und repressive innenpolitische Kurs Ahmadinedschads zudem ein Dorn im Auge. Auch die desolate Wirtschaftslage im Land, wie etwa die enorme Arbeitslosigkeit und Inflation wird ihm angelastet.

Nach seinem umstrittenen Wahlsieg trumpfte Ahmadinedschad zwar wieder mit markigen Sprüchen auf, hielt sich jedoch auffallend zurück, als er merkte, dass herablassende Bemerkungen über die Kritiker am Wahlausgang auf ihn zurückfallen könnten. "Er ist angeschlagen", sagt DGAP-Experte Kosten. "Und je mehr Unregelmäßigkeiten bekannt werden, desto mehr wackelt er." Ahmadinedschad könnte das erste Opfer der revolutionären Stimmung im Land werden, seine Ablösung ein Zugeständnis an die Opposition sein. "Entweder wird er dem Druck der Straße weichen müssen, oder man räumt ihm als Kompromiss noch ein, zwei Jahre ein, um dann einem anderen Kandidaten Platz zu machen", sagte Nahostexperte Michael Lüders in "Deutschlandradio".

Rafsandschani verhält sich auffällig unauffällig

Mächtigster Widersacher des Tandems Chameneis/Ahmadinedschad ist der bereits erwähnte Haschemi Rafsandschani. Der 75-Jährige ist nicht nur Ex-Präsident und Milliardär, sondern ihm wird auch nachgesagt, selbst die Chamenei-Nachfolge antreten zu wollen. Im Wahlkampf unterstützte er Mir Hussein Mussawi. Seit der Wahl verhält er sich, zumindest offiziell, auffällig unauffällig. Für Beobachter ist das ein Zeichen, dass Rafsandschani taktisch keine offene Flanke zeigen, dass er es sich mit keiner Seite verderben will. Hinter den Kulissen soll er in der Gelehrtenstadt Gohm angeblich den wichtigsten religiösen Führern verhandeln. Sein Vorteil dort ist, dass er als enger Vertrauter von Ayatollah Khomeini immer noch großen Respekt bei der Geistlichkeit besitzt, vor allem bei denen, die dem Regime in Teheran kritisch gegenüberstehen.

Für wie gefährlich die derzeitigen Machthaber Rafsandschani halten, wurde deutlich, als bei Protesten jüngst dessen Tochter Faeseh und sein Sohn Mehdi festgenommen wurden. Zwar kamen sie kurz darauf wieder frei, doch diese Aktion wurde als Warnung an den ehrgeizigen Geschäftsmann interpretiert, sich in Zukunft ruhig zu verhalten.

Unklar ist im Machtgefüge noch die Rolle und Position des unterlegenen Präsidentschaftskandidaten Mir Hussein Mussawi. Als vermeintlicher echter Wahlsieger hat er sich an die Spitze der Oppositionsbewegung gestellt. Dabei ist Mussawi kein Charismatiker und auch kein Liberaler oder Reformer. In den 80er Jahren war er Ministerpräsident und fiel vor allem durch seine Härte gegenüber den damaligen Regimegegnern auf. Aus Angst vor Verhaftung hält Mussawi sich mit öffentlichen Auftritten mittlerweile zurück. Er kommuniziert vor allem über das Internet mit seinen Anhängern. Zuvor hatte er verbreiten lassen, er sei sogar bereit, "zum Märtyrer" zu werden. Experten hielten es dennoch für unklug, wenn das Regime Mussawi festnähme. "Die Machthaber würden sich sicher keinen Gefallen damit tun, wenn sie ihn verhaften lassen würden. Letztlich würden sie mit einem solchen Schritt nur die Opposition stärken", sagt Konstantin Kosten.

Wie geht es nun weiter? Es scheint, dass zumindest sich der Ort des Geschehens verlagert hat, weg von den Straßen, hinein in die Hinterzimmer der Macht in Teheran und in Gohm. Das Regime, soviel ist sicher, muss in irgendeiner Form seinen Veränderungswillen signalisieren, wenn es an der Macht bleiben will. Dass sich eine Diktatur auf Dauer aufrecht erhalten lässt, ist eher unwahrscheinlich.


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