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NAHOST: Granaten bremsen Friedensbemühungen

Der Tod dreier Palästinenserinnen durch israelisches Panzerfeuer in der Nacht zum Sonntag hat den internationalen Bemühungen um eine dauerhafte Waffenruhe im Nahen Osten einen Rückschlag versetzt.

Der Tod dreier Palästinenserinnen durch israelisches Panzerfeuer hat den internationalen Bemühungen um eine dauerhafte Waffenruhe im Nahen Osten einen Rückschlag versetzt. Palästinensischen Krankenhausangaben zufolge wurden durch das Granatenfeuer in der Nacht zum Sonntag im Gaza-Streifen drei weitere Menschen verletzt, zwei davon schwer. Es handelte sich um die ersten Todesopfer seit sich die Palästinenser vor einer Woche einer von Israel ausgerufenen Waffenruhe angeschlossen hatten. In der Region bemühen sich Vermittler der USA und der Europäischen Union (EU) derzeit um eine Einhaltung der Waffenruhe und eine Beendigung des seit acht Monaten anhaltenden Konflikts.

Die Beduinen-Frauen seien in ihrem Zelt nahe der jüdischen Siedlung Netzarim getroffen worden, hieß es. Die israelische Armee teilte mit, sie habe drei Panzergranaten auf »zwei bewaffnete Gestalten« abgefeuert, nachdem Soldaten beschossen worden seien. Die näheren Hintergründe würden noch geprüft. Seit Beginn des Palästinenseraufstands Ende September kamen mehr als 570 Menschen ums Leben, die meisten davon Palästinenser.

Persson und Solana zu Gesprächen mit Arafat erwartet

Am Sonntag sollten der schwedische Ministerpräsident Göran Persson, dessen Land derzeit die EU-Ratspräsidentschaft inne hat, und der außenpolitische Koordinator der Europäischen Union (EU), Javier Solana, zu getrennten Gesprächen mit Palästinenser-Präsident Jassir Arafat und dem israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon zusammenkommen. Auch der Chef des US-Geheimdienstes CIA, George Tenet, sollte seine Vermittlungsbemühungen mit einem erneuten Sicherheitsgespräch zwischen Israelis und Palästinensern fortsetzen.

Tenet-Vorschläge

Tenet hatte am Freitag beiden Seiten einen Plan zu Beendigung des Konflikts vorgelegt, der innerhalb von sechs Wochen umgesetzt werden soll. Israelischen Zeitungsberichten zufolge fordert Tenet von den Israelis unter anderem, die Angriffe auf palästinensische Ziele einzustellen, ihre Truppen auf die Stellungen von vor Beginn des Palästinenseraufstandes zurückzuziehen und von Vergeltungsschlägen abzusehen. Die Palästinenser werden den Berichten zufolge aufgefordert, Extremisten der radikalen Gruppen Hamas und Dschihad festzunehmen und Waffenlager zu zerstören. Gleichzeitig sollten beide Seiten ihre Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen, zum Beispiel durch gemeinsame Patrouillen, wieder aufnehmen. Bestätigt wurden die Berichte zunächst

weder von israelischer noch von palästinensischer Seite.

Neben der EU und den USA will sich auch die UNO in die Friedensbemühungen einschalten. UNO-Generalsekretär Kofi Annan kündigte für kommende Woche eine einwöchige Nahostreise an. Annan plant seinem Sprecher zufolge, Ägypten, Syrien, Libanon, Jordanien, Jerusalem und den Gaza-Streifen zu besuchen.