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OSZE: Wahlbeobachter zeigen sich zufrieden

Zum ersten Mal in der Geschichte amerikanischer Präsidentschaftswahlen sind internationale Wahlbeobachter eingeladen worden. Ihre erste Bilanz: Es ging alles mit rechten Dingen zu.

Die Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sind nach Einschätzung ihrer Delegationsleiterin in den amerikanischen Wahllokalen gut aufgenommen worden. Die Züricher Abgeordnete Barbara Haering sagte am Mittwoch dem Schweizer Radio DRS, sie habe selbst zehn Wahlbüros besucht und sei "sehr interessiert und ganz warmherzig" aufgenommen worden.

"Dies war durchaus nicht selbstverständlich für mich", sagte die Leiterin der OSZE-Delegation. Vor der Präsidentenwahl habe es in einzelnen Staaten gewisse Probleme bei der Akzeptanz der Delegation gegeben. Während diese vom US-Außenministerium eingeladen wurde, sind die Wahlgesetze Sache der Einzelstaaten. Die Delegation will nach Angaben Haerings am Donnerstag einen ersten Bericht vorlegen.

Süssmuth: "Keine Unregelmäßigkeiten"

Die Leiterin der OSZE-Wahlbeobachtungen, Rita Süssmuth, hat bei der US-Präsidentenwahl keine Unregelmäßigkeiten beobachten können. "Ich habe keine Unregelmäßigkeiten erlebt", sagte Süssmuth am Mittwoch in der ARD. Süssmuth war im US-Bundesstaat Virginia unterwegs. Sie habe eine hohe Wahlbeteiligung beobachtet. "Es gab ein paar Genervte, die nicht zur Wahl konnten, weil sie nicht registriert waren, aber ansonsten ist das Ganze ungeheuer ruhig abgelaufen."

Nur vereinzelt Probleme bei elektronischer Stimmenabgabe

Es habe keine größeren Störungen, aber zahlreiche kleinere Pannen gegeben, sagte am Wahlabend der Leiter des überparteilichen Wahlreform-Informationsprojekts, Doug Chapin. Die meisten Beschwerden gab es aufgrund der hohen Wahlbeteiligung über lange Wartezeiten vor den Wahllokalen.

Neue Wahlmaschinen mit berührungsempfindlichem Bildschirm, (Touchscreen) waren in 29 der 50 US-Staaten sowie im Hauptstadtbezirk Washington im Einsatz. Nur in Nevada wurde dabei auch ein Papierausdruck der Stimmabgabe erstellt, um so eine spätere Nachprüfung zu ermöglichen. In Florida, wo vor vier Jahren 537 Stimmen nach mehrfacher Neuauszählung den Ausschlag für den Wahlsieg von George W. Bush gaben, fielen zehn Wahlmaschinen in verschiedenen Wahllokalen des Bezirks Broward aus. Etwa die Hälfte aller Wähler in Florida gaben ihre Stimme an den elektronischen Geräten ab. Bei einer telefonischen Hotline, die die Bürgerinitiative Common Cause für Probleme bei der Wahl eingerichtet hatte, gingen 50.000 Anrufe von Bürgern ein.

AP/DPA / AP / DPA
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