Embargo

Weil sie trotz eines Embargos die Lieferung von Gasturbinen auf die von Russland annektierte ukrainische Halbinsel Krim Halbinsel mitverantwortet haben sollen, müssen sich seit Mittwoch zwei Männer vor dem Hamburger Landgericht verantworten. Zu Beginn des Prozesses wurde die Anklage verlesen, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte.

Zumindest beim Öl will die EU jetzt baldmöglichst die Versorgung aus Russland kappen. Inzwischen könnte Deutschland ein solches Embargo wohl verkraften. Allerdings gibt es ein ganz konkretes Problem.

Nach dem Massaker von Butscha gewinnt die Debatte um einen Importstopp für russisches Öl und Gas an Fahrt. Würde Deutschland einen Lieferstopp durchhalten?

Die Rebellen im Bürgerkrieg in Libyen nutzen Luftabwehrsysteme, die offenbar auf Militärtrucks von Rheinmetall rollen. Eines davon hat die dortige Regierung jetzt erbeutet – Bildvergleiche erhärten den Verdacht, dass mit deutscher Rüstungstechnologie ein Embargo gebrochen wurde. Das Außenministerium nimmt die Sache ernst und prüft.

Rheinmetall half, Geschütze für eine Militärbasis in Ostafrika nachzurüsten, die dem Jemen-Krieg dient  – alles so geschickt, dass es die Staatsanwaltschaft abnickte. Eine Recherche von stern und Correctiv.