Sicherheitszone

IAEA-Generaldirektor Rafael Rossi sprach von vielen offenen Fragen, aber einem grundsätzlichen Interesse beider Seiten an einer Sicherheitszone.

STORY: UN-Generalsekretär Antonio Guterres hat Russland und die Ukraine aufgerufen, eine demilitarisierte Zone um das besetzte ukrainische Atomkraftwerk Saporischschja zu ziehen. Als ersten Schritt müssten beide Seiten sich dazu verpflichten, keine militärischen Aktivitäten in Richtung des AKW oder von dort aus zu unternehmen, sagte er am Dienstag vor dem UN-Sicherheitsrat. Die Internationale Atomenergiebehörde hat ebenfalls die Einrichtung einer Sicherheitszone gefordert. IAEA-Chef Rafael Grossi fand deutliche Worte. "Die Angriffe - ob bewusst oder nicht -, die Einschläge in diese Anlage, deren Spuren ich selbst und meine Experten sehen konnten, sind schlicht inakzeptabel. Wir spielen mit dem Feuer und etwas sehr, sehr Katastrophales könnte passieren!" Grossi stellte dem UN-Sicherheitsrat den Bericht seiner Behörde vom Besuch des ukrainischen AKW in der vergangenen Woche vor. In ihm äußern die Experten mit Blick auf den Zustand von Europas größtem AKW die Sorge vor einem drohenden nuklearen Unfall. Zwei IAEA-Inspekteure befinden sich nach wie vor in der Anlage.

Schon zum dritten Mal in diesem Sommer kommt es auf der von Russland annektierten Schwarzmeer-Halbinsel Krim zu einem schweren militärischen Zwischenfall mit Verletzten. Diesmal explodierte ein Munitionsdepot. In der Ukraine wird das mit Genugtuung aufgenommen.

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat vor dem Verteidigungsausschuss erklärt, wie sie sich die "Sicherheitszone" in Nordsyrien vorstellt. Das Echo ließ nicht lange auf sich warten – und reicht von Zustimmung bis Fassungslosigkeit.

Die Terrormiliz IS bekämpfen, die Lage im Nordosten Syriens stabilisieren, mit einem Wiederaufbau die Voraussetzungen für die Rückkehr von Flüchtlingen schaffen. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer stößt eine Initiative an. Zieht der Koalitionspartner mit?