UN-Sicherheitsrat China und USA wollen Vierergruppe ausbremsen

China und die USA wollen gemeinsam den Plan der so genannten Vierergruppe aus Deutschland, Japan, Indien und Brasilien zur Erweiterung des UN-Sicherheitsrates verhindern.

Chinas UN-Botschafter Wang Guangya erklärte nach einem Treffen mit seinem gerade ernannten amerikanischen Kollegen John Bolton am Mittwoch in New York, man habe ein gemeinsames Vorgehen verabredet.

Zu Begründung sagte Wang, der Erweiterungsplan der Vierergruppe würde die 191 UN-Mitgliedsstaaten in zwei Lager spalten. Zwar war die Ablehnung beider Staaten bekannt. Dass sie sich nun jedoch zusammen tun, dürfte die Aussicht auf eine ständige Mitgliedschaft Deutschlands in dem höchsten UN-Gremium weiter schmälern.

China will Zweidrittelmehrheit verhindern <(zwiti> Die UN-Vollversammlung muss Reformschritte mit Zweidrittelmehrheit verabschieden. „Wir werden sicher stellen, dass sie (die Vierergruppe) nicht genügend Stimmen erhalten wird“, sagte Wang nach dem Treffen mit Bolton. Dieser äußerte sich zunächst nicht zu dem Thema.

Positive Signale hatte es zuvor von der Afrikanischen Union (AU) gegeben. Sie kündigte am Mittwoch einen Sondergipfel für Donnerstag an, um über einen Kompromiss einiger Mitgliedsstaaten mit Deutschland, Japan, Indien und Brasilien zu beraten. Beide Seiten sind sich über eine Erweiterung des Sicherheitsrates von derzeit 15 auf mindestens 25 Mitglieder einig. Die Afrikaner beanspruchen jedoch - anders als die Vierergruppe - Vetorechte.

AP