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"Black Lives Matter"-Proteste Erneut massive Ausschreitungen in den USA – Mann auf Demo in Texas erschossen

Eine Gruppe schwer bewaffneter afro-amerikanischer Demonstranten marschierte am Samstag durch Lousiville im US-Bundesstaat Kentucky. Sie forderten Gerechtigkeit für Breonna Taylor, eine schwarze Frau, die im März von Polizeibeamten bei einer Razzia getötet wurde. Einer der Beamten, die bei der Razzia beteiligt waren, wurde entlassen, zwei weitere wurden versetzt. Gegen keinen der drei wurde Strafanzeige erstattet. Die Gruppe mit paramilitärischer Ausrüstung nennt sich selbst NFAC, was für Not Fucking Around Coalition steht und etwa mit „wir machen ernst" übersetzt werden kann. Sie machte erstmals Anfang Juli auf sich aufmerksam und grenzt sich selbst von der Black Lives Matter -Bewegung ab. Seit dem Tod des afroamerikaners George Floyd durch Polizisten ist auch der Taylors Tod wieder in den Vordergrund geraten.
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In mehreren US-Städten gab es am Wochenende gewalttätige Auseinandersetzungen. Manche der Proteste wurden auch von Trumps Ankündigung befeuert, Bundespolizei in weitere Metropolen schicken zu wollen.

Am Wochenende ist es erneut zu massiven Ausschreitungen bei den "Black Lives Matter"-Protesten in mehreren US-Städten gekommen. Trauriger Höhepunkt der Gewalt war ein Vorfall im texanischen Austin. Dort ist ein Mann während eines laut US-Medien bis dahin weitgehend friedlichen Demozuges erschossen worden. In Seattle und Portland ging die Polizei massiv gegen Protestler vor. Nach der Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, Bundespolizisten in mehrere Großstädte schicken zu wollen, entflammten in zahlreichen weiteren Metropolen neue Proteste.

Der Getötete in Austin hatte nach ersten Erkenntnissen der örtlichen Polizei ein Gewehr bei sich und soll damit auf ein Fahrzeug zugegangen sein. Augenzeugen berichteten der AFP davon, dass das Auto auf Demonstranten zugefahren sei, diese den Wagen dann umzingelt hätten. Laut Polizei feuerte der Fahrer aus dem Fenster auf den Mann und tötete ihn mit drei Schüssen. Der Schütze sei wenig später festgenommen worden und kooperiere mit den Behörden, hieß es.

Im Netz kursieren Videos vom Protestzug in der texanischen Stadt. Darauf zu sehen: Nachdem ein Auto mehrfach hupt, rennen zahlreiche Demonstranten aufgeregt durcheinander, plötzlich fallen mindestens acht Schüsse. 

Bei dem Todesopfer soll es sich um einen jungen weißen Mann handeln, der mit seiner schwarzen, im Rollstuhl sitzenden Verlobten bereits seit längerem an den Protesten in Austin teilnahm. In einem Interview mit einem Reporter ist er während der Demonstrationen mit einem AK-47-Sturmgewehr zu sehen, das er um den Hals trägt. Das offene Tragen von Langwaffen ist im US-Bundesstaat Texas in der Regel erlaubt.

Massive Ausschreitungen in Seattle und Portland

In Seattle gab die Polizei am späten Samstagabend auf Twitter die Festnahme von 45 Menschen bekannt. Die Beamten hatten laut der Nachrichtenagentur AFP Blendgranaten und Pfefferspray gegen die Demonstranten eingesetzt, die wiederum sollen 21 Polizisten mit Steinen, Flaschen und Feuerwerkskörpern verletzt haben. In der Stadt waren zuvor in mehreren Straßen kleine Detonationen zu hören, Demonstranten stachen Autoreifen auf und zertrümmerten Fensterscheiben. Polizeichefin Carmen Best sagte laut örtlichen Medien, dass "die Randalierer" keine Rücksicht auf die Sicherheit der Gemeinde und der Polizisten genommen hätten. Außerdem seien Geschäfte und Eigentum zerstört worden.

In Portland im Nachbarstaat Oregon kam es derweil die 58. Nacht in Folge zu Protesten. Der lokale Sender KOIN berichtete, Sicherheitskräfte des Bundes hätten in der Nacht zu Sonntag Tränengas eingesetzt. Demonstranten hätten Feuerwerkskörper auf das Gebäude eines Bundesgerichts geworfen, einer davon sei in einer Menschenmenge detoniert. Wie die örtliche Polizei mitteilte, wurde ein Mann durch Stiche schwer verletzt. Der mutmaßliche Täter sei von Demonstranten festgehalten worden, bis die Polizei ihn festnahm.

In Portland setzten die Beamten erneut Tränengas ein
In Portland setzten die Beamten erneut Tränengas ein
© Marcio Jose Sanchez / DPA

In einem politisch sehr ungewöhnlichen Schritt hatte die Regierung von US-Präsident Donald Trump gegen den erklärten Willen der Stadt Sicherheitskräfte des Bundes nach Portland entsandt. 

Demonstranten in Portland fordern den Abzug dieser Sicherheitskräfte. Der geschäftsführende Vize-Minister für Heimatschutz, Ken Cuccinelli, sagte dem Sender Fox News am Sonntag: "Das sind keine friedlichen Demonstranten, das sind gewalttätige Anarchisten."

"Black Lives Matter"-Proteste in zahlreichen Städten

Auch in anderen Städten fanden Demonstrationen statt, darunter in Louisville in Kentucky, in New York, Omaha, Oakland, Los Angeles und in Richmond. Medienberichten zufolge setzte die Polizei in Richmond im Bundesstaat Virginia chemische Mittel gegen einen "Black Lives Matter"-Marsch ein.

Der Generalinspekteur des US-Justizministeriums hatte am Donnerstag eine Untersuchung zum Vorgehen der Bundespolizei angekündigt. Ein Bundesrichter in Oregon kassierte am Freitag jedoch eine Weisung des Bundesstaates ein, nach der Bundespolizisten an der Festnahme von Demonstranten nicht mehr beteiligt sein sollten.

Die Proteste hatten als Reaktion auf den Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Einsatz weißer Polizisten begonnen. Anfang Juli flauten sie zunächst ab. Nachdem in der vergangenen Woche aber bekannt wurde, dass Trump entgegen dem Willen der örtlichen Behörden Bundespolizisten in die Stadt entsandt hatte, verstärkten sich die Proteste wieder und richteten sich zunehmend gegen den von Trump angeordneten Einsatz. 

Unter dem Druck sinkender Umfragewerte setzt Trump auf eine rigorose "Law and Order"-Politik ("Recht und Ordnung"). Demokraten und Anti-Rassismus-Demonstranten werfen dem Präsidenten vor, mit seiner rabiaten Rhetorik und der Entsendung paramilitärischer Einheiten seine rechtsgerichteten Anhänger für die Präsidentschaftswahl im November mobilisieren zu wollen. Zudem wolle er von seinem viel kritisierten Corona-Krisenmanagement ablenken. In den Umfragen liegt Trump deutlich hinter seinem Rivalen Joe Biden von den Demokraten.

Quellen: Youtube 1 / Youtube 2 / CNN / mit Agenturen DPA und AFP

fin

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