Der Bundestag will die Beteiligung deutscher Soldaten an der Afghanistan-Schutztruppe ISAF um 14 Monate verlängern. Außerdem soll die Obergrenze des Mandats um 1000 auf 4500 Soldaten aufgestockt werden. Bei der ersten Beratung im Parlament hatte nur die Linksfraktion der Verlängerung widersprochen.
Die Bundeswehr ist bereits seit sieben Jahren am Hindukusch eingesetzt. Bedingt durch Kontingentwechsel hat die Bundeswehr das derzeitige Limit von 3500 Soldaten zeitweilig leicht überschritten. Um solche Situationen künftig zu umgehen, wird die Obergrenze auf 4500 angehoben. Hintergrund für die Aufstockung ist auch die Tatsache, dass die Bundeswehr seit 1. Juli eine 200 Soldaten starke schnelle Eingreiftruppe im Norden Afghanistans im Einsatz hat.
Die Elitesoldaten des Kommandos Spezialkräfte (KSK) werden nach Angaben von Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) nicht abgezogen. Bislang waren die 100 Soldaten im Rahmen der US-geführten Anti- Terror-Mission "Operation Enduring Freedom" (OEF) bereitgestellt worden. "Hier sind wir der Auffassung, dass dies in Zukunft so nicht mehr notwendig ist", sagte Jung am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". Die Spezialkräfte seien aber weiterhin zur Terrorbekämpfung im Rahmen der Nato-geführten Schutztruppe ISAF einsetzbar. Im Hinblick auf die Sicherheitslage brauche man diese Unterstützung.
Dass der Einsatzauftrag diesmal nicht, wie üblich, um zwölf, sondern um 14 Monaten verlängert wird, hängt mit der Bundestagswahl 2009 zusammen. Damit soll der neuen Bundesregierung ausreichend Zeit für Beratungen über das neue Afghanistan-Mandat gegeben werden.
