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Infografik: Amnesty: Opfer rechter Gewalt werden in Deutschland zu wenig geschützt

Amnesty International wirft dem Staat vor, die Opfer rechter Gewalt im Stich zu lassen. Das geht aus einem Bericht hervor, den die Menschenrechtsorganisation präsentierte.

Die Karte zeigt flüchtlingsfeindliche Vorfälle in Deutschland seit Januar 2015. Klicken Sie für mehr Informationen auf die Punkte. Sie können in die Karte hineinzoomen und den Ausschnitt verändern. Die kleine Karte rechts oben zeigt die Verdichtung der Vorfälle im gesamten Bundesgebiet. Datenquelle: Antonio Amadeu Stiftung / Pro Asyl / mut-gegen-rechte-gewalt.de; Datenstand: März 2016

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International wirft dem deutschen Staat vor, Opfer rassistischer Gewalt im Stich zu lassen. Die Zahl solcher Angriffe sei so hoch wie noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik, sagte Selmin Caliskan, Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland. Rassistische Ressentiments würden in erschreckender Hemmungslosigkeit ausgelebt. Flüchtlingsunterkünfte würden nicht ausreichend abgesichert. "Der Staat ist nicht in der Lage, Menschen vernünftig vor rassistischen Angriffen zu schützen." Er komme damit seinen menschenrechtlichen Verpflichtungen nicht nach.

Institutioneller Rassismus in Behörden?

Außerdem gebe es deutliche Anzeichen für institutionellen Rassismus in Behörden, beklagte Caliskan. Dieser zeige sich vor allem durch Vorurteile, Nichtwissen und Gedankenlosigkeit. "Leider wird oft das rassistische Motiv einer Tat verkannt." Die Behörden hätten aus dem Versagen im Fall der rechten Terrorzelle NSU wenig gelernt.

Amnesty fordert bundesweites Konzept

Die Organisation legte einen mehr als 80-seitigen Bericht zu dem Thema vor und forderte die Bundesregierung auf, von unabhängigen Stellen untersuchen zu lassen, inwieweit institutioneller Rassismus bei den Strafverfolgungsbehörden, vor allem der Polizei, verbreitet sei. Von der Innenministerkonferenz verlangte Amnesty, sich auf ein bundesweites Konzept zum Schutz von Asylunterkünften zu verständigen. Darüber hinaus müsse das polizeiliche Erfassungssystem für rechte und rassistische Taten überarbeitet werden.

Tag für Tag - Anzahl flüchtlingsfeindlicher Vorfälle in Deutschland im Jahr 2015 und im ersten Quartal 2016: Brandanschläge, tätliche Übergriffe, sonstige Angriffe sowie Demos und Kundgebungen.

Tag für Tag - Anzahl flüchtlingsfeindlicher Vorfälle in Deutschland im Jahr 2015 und im ersten Quartal 2016: Brandanschläge, tätliche Übergriffe, sonstige Angriffe sowie Demos und Kundgebungen.

 

rös, dpa