VG-Wort Pixel

Angela Merkel auf dem CDU-Parteitag Die Kunstwelt der Kanzlerin


Angela Merkel bewegte sich in Karlsruhe in zwei Sphären: Nach innen war ihre Rede so stark, dass sie auch Gegner überzeugte. Die Welt außerhalb der CDU jedoch blieb ausgeblendet.
Ein Kommentar von Hans-Peter Schütz

Die Rede Angela Merkels war bemerkenswert – allerdings nur in einer Beziehung. Rhetorisch glückte einer ihrer bislang besten Auftritte, die Gestik stimmte, die Gefühlslage der Delegierten am Ende auch. Nichts illustriert dies besser als der Kniefall, den Josef Schlarmann der Kanzlerin nach ihrer Rede auf dem CDU-Parteitag erwies. Der Chef der Mittelstandvereinigung hatte sich noch unmittelbar zuvor als letzter Kritiker Merkels profiliert. Hatte die Kanzlerin als marktwirtschaftliche Versagerin angegriffen, führte sich auf, als gehöre er zur außerparlamentarischen Opposition. Und dieser Schlarmann bot ihr jetzt uneingeschränkte Partnerschaft und Solidarität an. Insoweit hat die Kanzlerin erreicht, worauf sie erkennbar abzielte: Es war eine Rede an ihre Parteiwelt.

Die politische Botschaft war einzig und allein: Bitte, wählt mich mit einem guten Ergebnis als Parteichefin wieder. Daher stellte sie sich in unmittelbare politische Nachbarschaft zu Konrad Adenauer, Ludwig Erhard und Helmut Kohl, was in ihrer politischen Praxis der vergangenen Jahre auch mit gutmütigem Auge absolut nicht erkennbar war. Daher bediente sie die Konserva-tiven mit gefühligen Bekenntnissen zum großen "C". Es werde ihr ethischer Kompass sein auf dem Wege zu einem starken Deutschland, sagte sie.

In dieser Parteiwelt ist Merkel auch unter dem Druck eines bevorstehenden Wahljahres mit sechs Landtagswahlen 90prozentige Zustimmung sicher. Was sie allerdings konsequent aus ihrer Rede ausklammerte war die realpolitische Welt, in der die CDU derzeit bei 30 Prozent herumkrebst. Nichts war zu hören, wie man die bürgerlichen Wähler wieder zurückgewinnen könnte, die den Grünen zumindest demoskopisch das Gefühl einer neuen Volkspartei vermitteln.

Die Leerformel der Kanzlerin

Neue Antworten müsse die CDU geben, so lautete zwar die strategische Forderung der Kanzlerin. Sie blieb aber eine vollkommene Leerformel. Nicht an einer Stelle erwähnte sie einen politischen Neuansatz, mit dem die Partei wieder wenigstens in die Nähe des Traumziels von 40 Prozent kommen könnte. Bedenklicher noch beim Blick in die Zukunft: Sie erklärte Grüne wie SPD zu Parteien, mit denen eine Koalition nie und nimmer in Frage kommen könne. Nie mehr Große Koalition, auf keinen Fall Schwarz-Grün. Und gleichzeitig wurde Rot-Rot-Grün zu einer Koalition aufgeblasen, die sich den gesellschaftspolitischen Umsturz der Republik als politisches Ziel gesetzt habe.

Skizziert wurde hier eine politische Kunstwelt. Schon nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg könnten sich die starken Worte als Hohlformeln entpuppen. Man darf gespannt sein, was die Kanzlerin dann sagt, wenn die CDU ihre Macht etwa in Stuttgart nur verteidigen kann, wenn sie mit diesen teuflisch unzuverlässigen Grünen paktiert. Vermutlich hofft sie, dass bis dahin vergessen ist, was sie in Karlsruhe alles gesagt hat, um als CDU-Vorsitzende gut wiedergewählt zu werden.


Mehr zum Thema


Wissenscommunity


Newsticker