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Kommunen stärker belastet: Kosten für Asylbewerber gestiegen

Die Kommunen zahlen in diesem Jahr deutlich mehr für Asylbewerber - bis Juni sind die Kosten um 70 Prozent angestiegen. Der Anteil an den Gesamtausgaben der Kommunen bleibt allerdings sehr gering.

Junge Männer warten vor der Flüchtlingsunterkunft in der ehemaligen Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne in Berlin, um sich registrieren zu lassen (Archivbild). Die Unterbringung und Verpflegung von Asylbewerbern kostet die Kommunen deutlich mehr Geld als im Jahr zuvor.

Junge Männer warten vor der Flüchtlingsunterkunft in der ehemaligen Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne in Berlin, um sich registrieren zu lassen (Archivbild). Die Unterbringung und Verpflegung von Asylbewerbern kostet die Kommunen deutlich mehr Geld als im Jahr zuvor.

Die Leistungen der Kommunen nach dem Asylbewerbergesetz sind laut einem Zeitungsbericht im ersten Halbjahr sprunghaft gestiegen. Wie das "Handelsblatt" am Donnerstag unter Verweis auf Daten des Statistischen Bundesamts berichtete, legten diese Ausgaben in den 13 Flächenländern im ersten Halbjahr 2015 um 70 Prozent auf 1,2 Milliarden Euro zu. Das stärkste Plus meldete demnach Bayern, wo sich die Leistungen verdoppelten. Dagegen gaben die NRW-Kommunen lediglich 40 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum aus.

Nur ein Prozent der Gesamtausgaben

Bezogen auf die Einwohnerzahl der Bundesländer gibt es dem Bericht zufolge große Unterschiede: Während in Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz jede Kommune im Schnitt 20 Euro pro Einwohner für Asylbewerber habe aufbringen müssen, seien es im Saarland nur acht Euro gewesen. In Bayern liege die Belastung trotz des sprunghaften Anstiegs mit 13 Euro ebenfalls noch im unteren Bereich.
Stadtstaaten werden den Angaben zufolge statistisch gesondert erfasst und sind daher in den Daten nicht enthalten. Bezogen auf die Gesamtausgaben der Kommunen von rund 105 Milliarden Euro machen die Leistungen nach dem Asylbewerbergesetz im ersten Halbjahr lediglich gut ein Prozent aus, schrieb das "Handelsblatt" weiter.

Bund und Länder wollen am Donnerstag beim Flüchtlingsgipfel im Berliner Kanzleramt Entscheidungen zur Bewältigung der großen Flüchtlingszahlen in Deutschland fällen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will mit den Ministerpräsidenten der Länder ein Maßnahmenbündel schnüren und vor allem festlegen, mit wie viel Geld der Bund Länder und Kommunen unterstützt.

las/DPA