Boris Pistorius wird Verteidigungsminister: "Will Bundeswehr stark machen"

Nach dem Rücktritt von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) wird der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius ihr Nachfolger. Er übernehme das Amt sehr gern und wisse um dessen Bedeutung in schwierigen Zeiten, habe aber zugleich Demut und Respekt davor, sagte der SPD-Politiker am frühen Nachmittag in Hannover. Die Aufgaben für die Truppe seien gewaltig. "Ich will die Bundeswehr stark machen für die Zeit, die vor uns liegt", kündigte Pistorius an und versicherte, er wolle die Angehörigen bei der Modernisierung "ganz eng" mitnehmen. "Die Truppe kann sich darauf verlassen, dass ich mich wann immer es nötig ist, vor sie stellen werde."

Bundeskanzler Olaf Scholz trat zeitgleich in Brandenburg an der Havel vor die Presse und erklärte, er sei sich sicher, dass die Bundeswehr mit Pistorius gut auskommen werde. "Ich bin überzeugt, dass das jemand ist, der mit der Truppe kann, und den die Soldatinnen und Soldaten sehr mögen werden", sagte Scholz. Deshalb sei er sehr dankbar, dass der SPD-Politiker Ja zu der Aufgabe gesagt habe. Pistorius verfüge über sehr, sehr viele Erfahrungen in der Sicherheitspolitik. Er habe schon in seiner bisherigen Funktion sehr offen und eng mit der Bundeswehr zusammengearbeitet. Zudem sei der 62-Jährige jemand, "der auch die Kraft und Ruhe besitzt, die man für eine so große Aufgabe angesichts der jetzigen Zeitenwende braucht".

Mit einem Mann als Nachfolger für Lambrecht wird die von Scholz eigentlich angestrebte Parität im Bundeskabinett aus dem Gleichgewicht gebracht. Bisher hatten acht Männer und acht Frauen Ministerposten inne, nun würde sich ohne weitere Veränderung das Verhältnis auf neun Männer und sieben Frauen verschieben. Regierungssprecher Steffen Hebestreit erklärte, dass Scholz nach Lambrechts Rücktritt mit der SPD-Partei- und Fraktionsführung eng über die Nachfolge beraten und sich für Pistorius als neuen Verteidigungsminister entschieden habe.

Lambrecht hatte angesichts anhaltender Kritik nach nur 13 Monaten als Verteidigungsministerin am Montag ihr Amt aufgegeben. Wie Lambrecht ist Pistorius Jurist. Der 62-Jährige gilt als erfahrener Polit-Manager. Im Kreis der Innenminister von Bund und Ländern hat er sich in den vergangenen Jahren einen Ruf als kenntnisreicher Fachpolitiker erworben. Auch wenn er stets in Niedersachsen blieb, war er auch an der innenpolitischen Positionierung der Bundes-SPD in Wahlkämpfen und an Koalitionsverhandlungen beteiligt.

Bei den Innenministerkonferenzen machte es dem als pragmatisch geltenden Pistorius immer sichtlich Freude, sich mit Konservativen wie dem früheren Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) auf offener Bühne zu streiten, schlagfertig, mit spitzen Bemerkungen, aber nie respektlos. Zur Idealbesetzung für den Posten des Verteidigungsministers macht Pistorius vielleicht auch sein Alter. Mit 62-Jahren kann ein Politiker schließlich ganz entspannt das Chefbüro im Bendlerblock beziehen, das gemeinhin als Schleudersitz und damit auch als potenzieller Karrierekiller gilt.

Pistorius wurden immer wieder Ambitionen für ein politisches Amt auf Bundesebene nachgesagt. Es gab beispielsweise Gerüchte, er könnte Bundesinnenminister werden, sofern Nancy Faeser bei der Landtagswahl in Hessen als Spitzenkandidatin für die SPD antritt.

Pistorius ist gelernter Groß- und Außenhandelskaufmann. Von 1980 bis 1981 absolvierte er seinen Wehrdienst, anschließend studierte er Rechtswissenschaften in Osnabrück und Münster. Der SPD-Politiker ist bereits seit 2013 Innenminister in Niedersachsen, vor wenigen Monaten begann seine dritte Amtszeit. Zuvor war er von 2006 bis 2013 Oberbürgermeister in Osnabrück. Pistorius ist verwitwet und hat zwei Töchter.

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