Christine Lambrecht | STERN.de

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Christine Lambrecht

Soziale Netzwerke sollen Hass-Postings melden

Berlin - Soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter sollen verpflichtet werden, Drohungen, Straftaten und Hetze im Netz an die Behörden zu melden. Wenn sie ihren Pflichten nicht nachkommen, drohen den Plattformen nach einem neuen Gesetzentwurf des Justizministeriums Bußgelder von bis zu 50 Millionen Euro. «Wer im Netz hetzt und droht, wird in Zukunft härter und effektiver verfolgt», kündigte Justizministerin Christine Lambrecht an. Die Justizministerin setzt damit ein Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität um, das das Kabinett Ende Oktober beschlossen hatte.

Hass im Internet

Hetze und Drohungen

Härtere Strafen: Gesetzentwurf gegen Hass im Netz

Lambrecht will gegen Hetze im Internet vorgehen

Lambrecht stellt Gesetzentwurf gegen Hass und Hetze im Netz vor

Passagiere besteigen am Flughafen von Kreta eine Maschine der Airline Thomas Cook

Fragen & Antworten

Blankoscheck der Bundesregierung

Was müssen Thomas-Cook-Kunden tun, um an Hilfsgeld zu kommen?

Thomas Cook

Fragen und Antworten

Hilfe für Thomas-Cook-Kunden: Ein Blankoscheck aus Berlin

Steuergeld für Thomas-Cook-Urlauber

Andreas Scheuer (CSU), Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur

Deutschen Umwelthilfe

Diese Bundesminister fahren die größten CO2-Schleudern

CO2-Ausstoß von Dienstautos - Scheuer auf letztem Platz

Verkehrsminister Scheuer

Trotz Hybridantrieb

CO2-Ausstoß von Dienstwagen: Scheuer auf letztem Platz

Hetze im Netz: Lambrecht prüft Verschärfung des Strafrechts

Lambrecht im Bundestag

Lambrecht will antisemitische Taten stärker ahnden

Gesetzentwurf für mehr Kinderrechte vorgelegt

Ein Plakat mit dem Artikel 3 der UN-Kinderrechtskonvention

Fragen & Antworten

Gesetzentwurf

Kinderrechte sollen ins Grundgesetz – was das konkret ändern könnte

Grundgesetz

Änderungen in Artikel 6

Kinderrechte im Grundgesetz: Ministerin legt Entwurf vor

Angeklagter vor Gericht

Strafverfahren wird reformiert - Künftig erweiterte DNA-Tests zur Strafverfolgung

Schärferes Vorgehen gegen Gaffer und gegen Upskirting

Gesetzesentwurf

Kabinett beschließt schärferes Vorgehen gegen Gaffer und Upskirting

Demo Chemnitz

Neun-Punkte-Plan

So will die Bundesregierung den Rechtsextremismus bekämpfen

Kinder in Bayern

Rechte von Kindern sollen im Grundgesetz verankert werden

Horst Seehofer

Seehofer stellt im Bundestag Sechs-Punkte-Programm gegen Antisemitismus vor

Polizeiwagen an der Synagoge in Halle

Sicherheitsbehörden verlangen nach Angriff von Halle mehr Befugnisse

Christine Lambrecht

Lambrecht: Antisemitische Straftaten "mit aller Konsequenz" verfolgen

Markierungen der Polizei kleben um einen Einschuss in der Schaufensterscheibe eines Dönerladens in Halle

Einschätzung der Ermittler

Todesschütze von Halle wollte ein Massaker anrichten – und Nachahmer finden

Plattenbauten in Berlin-Friedrichshain

Kabinett beschließt Verlängerung der Mietpreisbremse bis 2025

Protest von Fridays For Future in Hamburg

Lambrecht mahnt Extinction Rebellion zu Einhaltung des Rechts bei Protesten

Reiner Haseloff, Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt

Streit um Robert Möritz

Wegen CDU-Mann auf Nazi-Demo – zerbricht das Bündnis in Sachsen-Anhalt?

Greta Thunberg

Keine Kritik an der Bahn

Darum saß Greta Thunberg im ICE auf dem Fußboden

Schülerinnen und Schüler in einer Grundschule. Grundschulen sind vom Mangel an Schulleitern besonders betroffen.

Posten unbesetzt

"Am unteren Ende der Statusskala": Warum in Deutschland mehr als 1000 Schulleiter fehlen

Horst Seehofer

Diplomatischer Schlagabtausch

Mord an Georgier: Seehofer setzt auf Kooperation Russlands

Hubertus Heil

Auf den Weg bringen

Heil erwartet Kabinettsbeschluss zur Grundrente im Januar

Eine Person füllt den Einbürgerungstest aus

33 Fragen

Zehn Jahre Einbürgerungstest: Wie würden Sie abschneiden?

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SPD-Scholz Bürgerrechts-Reform - geht das mit schwarzer Null ?

Werden Menschen, die sich unterordnen, von Politk und Behörden wie Kinder im Kinderheim behandelt ? Als Dumme ausgenutzt ? Stimmt das, was besorgte Bürger empfinden, wenn sie SPD-Visionen hören, dass alles nur schlechter wird -- wenn man die SPD im Boot hat ?? Geht Scholz selbst davon aus, dass bestehende, bisherige, grundgesetzliche Bürgerrechte nicht ausreichend seien, um die besorgten Bürger in sein SPD-Boot zurückzuholen ? SPD-Saulus wird SPD-Paulus ? Gab es nicht schon zuvor so einen gestrandeten SPD-Heiligen ?

Ab wann wird chinesisch die neue Weltsprache ?

Wir, die "Auserwählten" dieser Welt, die konsumorientierten, werden bald umdenken müssen. Die Zeiten von Arroganz und Mitleid seitens der westlichen Welt sind vorbei. Während hier unsägliche, unmenschliche Diskussionen stattfinden, ob Flüchtlinge aufgenommen werden sollen, oder besser absaufen.... schaffen die Chinesen in ganz Afrika Infrastrukturen. Sie bauen Straßen, Schulen, Krankenhäuser, ganze Stadtteile, sie bauen riesige Solarkraftwerke. Was haben "wir" dort erreicht ? Ein wenig "Brot für die Welt" , oder ähnliche Tröpfchen auf einem heißen Stein, aber viele Waffen für irgendwelche Stammesfürsten und Warlords. Mir ist völlig klar, dass China nicht uneigennützig handelt, aber auch die EU zieht ihren Gewinn aus diesem Kontinent, jedoch ohne vernünftige Investitionen.

Warum dürfen ihre Gäste nicht ausreden

Ich finde es unmöglich das der Pressesprecher der AFD nie Ausreden darf. Sowas von respektlos ihrerseits. Ihr Moderator ist nicht neutral und unteraller ... Das geht gar nicht. Auch wenn ich kein AFD Wähler bin , das war keine gute Berichterstattung das war die AFD bloß stellen mehr nicht. Ein deutscher Bürger

Wie heisst der Film, in dem zwei Männer krebskranke sind?

Krebskranke, Deitschland, 2 Männer,

35000 Euro für einen Flug in die USA ?

tJa, Frau Kamp Karrenbauer, Frau Merkel , was ist das schon? Das erledigen wir doch nebenbei, Erreicht haben wir nichts, falls doch , ich lerne gerne dazu. Sinn und Zweck meines Threads ist, möglichst viele Menschen zu erreichen, den Unsinn der Politik zu begreifen, aufzustehen, Kante zu zeigen

Ich möchte gerne Texas kaufen, suche Mit- Investor (in)

Grundlage ist die totale Entwaffnung aller Bürger, sofortige Einstellung der Erdölproduktion, Verbot von Pkw über 2 Liter Hubraum, Stattdessen aufgrund der klimatischen Verhältnissen kompromisslosen Ausbau von klimaneutralen Energieträgern. Wer macht mit ?

Wie viele Armutszeugnisse müssen sich EU-Politiker noch ausstellen ?

Da kommt eine hoch motivierte Kapitänin an, rettet ca. 50 Personen vor dem Ertrinken, muss über 14 Tage vor der Küste herumdümpeln, ohne dass sich irgend ein Land bereit erklärt, sich überhaupt darüber Gedanken zu machen. Nachdem sie , nach gültigem Seerecht völlig legitim, in Lampedusa angelegt hatte, wurde Sie sofort in Haft genommen. Man muss kein Politikberater sein, um festzustellen, dass hier mal wieder was furchtbar schief gelaufen ist.

Daten-Leak: Wo ist der Skandal?

Spielende Kinder hacken Accounts von Politikern und stellen ein paar Belanglosigkeiten (Mobilfunknummern, Adressen) an Stellen ins Internet, wo sie nur von wenigen gefunden werden. Grosse Aufregung, Weltuntergang. Geht's noch? Oder habe ich die Dimension des Skandals einfach nicht erfasst?

USt auf DL von Deutschland in die Schweiz zu zahlen?

Ich bin Schweizerin und habe eine Einzelfirma (bin also keine juristische Person) und habe eine Coaching-Dienstleistung in Deutschland bezogen. Ich bin MWSt-befreit (Branche). Der Rechnungsbetrag lautet "netto plus 19 % USt" vom DL-Erbringer. Muss ich diese zusätzlichen 19 % zahlen? Herzlichen Dank für eure geschätzte Antwort. Maja

Trump Balkan Baltikum

Ich habe irgendwo gelesen, dass die Regierungschefs des Baltikums zu einem Gespräch bei Trump waren. Dieser habe ihnen Vorhaltungen wegen ihren Aktivitäten bei den diversen kriegerischen Aktivitäten in ihrer Region gemacht. Als die Menschen aus dem Baltikum verständnislos auf Trumps Ausführungen reagierten, habe man mit Hilfe seiner Mitarbeiter klären können, dass der klügste Mann der Welt das Baltikum mit dem Balkan verwechselt hatte. Ist der Bericht wahrheitsgemäß oder handelt es sich um eine Ente, einen wie ich finde ganz netten Scherz?

Eternit Wäschetrommel

Hallo, in unserem neuen Keller (neue Mietswohnung) steht eine alte Eternit Wäschetrommel von 19..?! Der Vermieter sagt er hätte noch niemanden gefunden der ihm dieses Teil entsorgt (ich gehe eher davon aus dass es ihm zu teuer ist). Auf jeden Fall wäre das auch nicht schädlich solange nicht dran rum gebastelt wird. Stimmt das?

Monatsgeld beim Zeitung austragen

Hey, ich möchte bald Zeitungen austragen gehen. Und würde gerne wissen was der Maximale Wert ist denn man verdienen kann. Danke im voraus.

Sonderurlaub beiTod der Mutter abgelehnt

Meine Mutter starb am 3.11.19. Ich wollte zur Beerdigung am 22.11.19 Sonderurlaub beantragen. Aber er lehnte ab, mit der Begründung das mein Vertrag das nicht vorsieht. Ich arbeite seit 15 Monaten bei einem Bildungsträger (bfw) als Ausbilder für GEFANGENE. Wer kann mir Tips geben?

Es heisst, dass Kürbiskerne "vom Arzneikürbis" heilende Wikung haben (z.B. auch Prostataprophylaxe). Gilt das für alle Kürbiskerne oder nur für spezielle? Handelt es sich beim "Arzneikürbis" um einen Werbegag? Welche Unterschiede gibt es bei Kürbiskernen hinsichtlich ihrr heilenden Wirkung?

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