Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will einem Zeitungsbericht zufolge den Leitungsbereich seines Ministeriums massiv verkleinern. Rund 160 der knapp 370 Stellen dort sollen gestrichen werden, wie die "Bild"-Zeitung am Mittwoch berichtete. Dem Bericht zufolge werden beispielsweise der Stab "Organisation und Revision" sowie der Stab "Strategische Steuerung Rüstung" aus der Leitung herausgelöst. Der Bereich des Generalinspekteurs werde stark reduziert, schreibt die "Bild"-Zeitung weiter.
Auch die Büros der Staatssekretäre sollen der Zeitung zufolge verkleinert werden – von knapp 20 Mitarbeitern auf fünf bis sechs. Die Abteilungsleiter im Ministerium hingegen sollen laut dem Bericht mehr Verantwortung bekommen.
Der Umbau soll nach Angaben der "Bild"-Zeitung bereits zum 15. Mai erfolgen. Für den 18. April ist demnach eine Abteilungsleiterbesprechung angesetzt, zwei Tage später soll die Reform bei einer außerordentlichen Personalbesprechung verkündet werden. Im Herbst solle ein weiterer Reform-Schritt folgen, der den Rest des Ministeriums betrifft. Insgesamt sollen der Zeitung zufolge zehn bis 20 Prozent Personal eingespart werden.
Boris Pistorius setzt angekündigte Personaländerungen um
Zudem wird das Wehrressort umgebaut. Dort werden neue Planer für die Infrastruktur der Streitkräfte eingesetzt. An die Spitze des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr (BAIUDBw) kommt nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur Roland Börger, ein Fachmann aus dem Ministerium. Der neue Präsident der Bonner Bundesbehörde hatte sich zuletzt verdient gemacht mit Planungen für den Fliegerhorst Büchel in Rheinland-Pfalz, wo künftig die Tarnkappenjets F-35 der Luftwaffe stationiert werden sollen und Umbaumaßnahmen laufen.
Neuer Abteilungsleiter für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen (IUD) im Verteidigungsministerium wird Alexander Götz aus Niedersachsen, ein Experte für die Zusammenarbeit beim Katastrophenschutz.
SPD-Politiker Pistorius hatte im Januar das Amt des Bundesverteidigungsministers angetreten und Christine Lambrecht (SPD) abgelöst, die nach nur gut 13 Monaten im Amt ihren Rücktritt erklärt hatte – nach massiver Kritik an ihrer Amtsführung und einem rapiden Ansehensverlust in der Öffentlichkeit.
Pistorius hatte angekündigt, eine Reihe von Personalentscheidungen zu treffen. Er hat bereits einen neuen Generalinspekteur ernannt, eine Staatssekretärin abgelöst und eine neue Präsidentin der Beschaffungsbehörde BAAINBw bestimmt. Erwartet wird noch, dass es im Ministerium selbst wieder einen Planungsstab geben könnte, der 2012 abgeschafft wurde. Seit 1968 hatte das Ministerium einen solchen Stab für die Erarbeitung und Analyse von zentralen militärstrategischen Zielen. Das Ministerium wollte sich am Mittwoch zu Berichten über weitere mögliche Personalentscheidungen nicht äußern.
