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Elterngeld: BMAS trifft Übergangsregelung für ALG-II-Empfänger

Die Bundesministerien für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und für Arbeit und Soziales (BMAS) haben eine Übergangsregelung für Arbeitslosengeld-II-Empfänger bezüglich des Elterngeldes getroffen. Demnach wird das Elterngeld nicht auf die Sozialleistung angerechnet.

Eine Vereinbarung für eine Übergangsregelung beim Elterngeld haben das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) getroffen. Noch in diesem Monat wird das BMAS eine Übergangsregelung erlassen, die Planungssicherheit für Arbeitslosengeld-II-Bezieher (ALG II) schafft, die Elterngeld erhalten. Die Übergangsregelung soll Eltern künftig nicht benachteiligen, die sich aufgrund der alten Elterngeld-Regeln für ein Kind entschieden haben. Das bedeutet, dass Elterngeld nicht auf das ALG II angerechnet wird.

Ab 1. Januar 2011 wird das Elterngeld bei Arbeitslosengeld-II-Beziehern als Einkommen angerechnet. Diese Neuregelung hätte laut der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Folge gehabt, dass bedürftige Eltern einen Teil des Elterngelds nicht erhalten hätten.

SID/mm / SID