HOME

Joschka Fischer und die Grünen: Die grüne Idee ist verschütt gegangen

Joschka Fischer war jahrelang die prägende Gestalt bei den Grünen. Nun zieht er in einem Buch die Bilanz seiner Politik als Grüner und Außenminister - eine Politik, deren Aufarbeitung seine Partei bis heute verweigert.

Von Hans Peter Schütz

Die Fischer-Woche läuft. Joschka auf allen medialen Wegen. Am Montag blickte er griesgrämig vom "Spiegel"-Titelbild, das verkündete "Ich, Joschka Fischer". Am Mittwoch verkündete er im stern: "Die grüne Spitze scheint heilfroh, dass ich weg bin." Dekorativ lässt er sich dabei vor einem Globus ablichten. Immer noch der Mann mit globalem Ansatz.

Am Donnerstag bittet Fischer in Berlin zur Präsentation seiner Memoiren, die mit dem Titel "Die rot-grünen Jahre. Deutsche Außenpolitik - vom Kosovo bis zum 11. September" auf den Büchermarkt kommen. 444 Seiten dick, allein der erste Band. Der zweite soll ebenso wortreich werden, mindestens, sagt Fischer. "Es waren bewegte und bewegende Zeiten." Danach reist der Ex-Außenminister auf Werbetour übers Land. Die Erstauflage von 150.000 Exemplaren will an Käufer gebracht sein, zumal die Lektüre keine leichte, eher dröge Kost ist.

Spannende Abrechnung mit Parteifreunden

Dramatisch neue Erkenntnisse über die Außenpolitik in der Zeit zwischen 1998 und den Terroranschlägen vom 11. September 2001 bietet Fischer nicht. Spannender ist, wie Joschka im Rahmen der Präsentation seiner Erinnerungen mit den Parteifreunden von einst abrechnet. "Die Partei hat sehr viel Kraft gekostet", klagt er im Spiegel-Interview. "Qualvolle Jahre", nennt er die Zeit mit der grünen Partei, nie habe er sich persönlich wohl oder gar zuhause" gefühlt. "Müde und erschöpft", seufzt er im stern, sei er am Ende nach einem "immerwährenden Kampf" gewesen.

Größer könnte die Distanz nicht sein, auf die Fischer zu seinen Erben geht. Was er selbst der Partei zugemutet hat, schreibt er eher klitzeklein. Zwar führte er sie in die Regierung, wohin sie wohl ohne ihn nie gekommen wäre. Aber dafür zahlten die Grünen einen hohen Preis - den Ausverkauf fast aller Prinzipien, mit denen sie sich Anfang der 80er Jahre auf den Weg ins Parteiensystem gemacht hatten.

Gottvater Fischer wollte es so

Keinerlei Verständnis zeigt Fischer, dass - wenigstens an der Basis - inzwischen hinterfragt wird, worin die Ursachen für den Machtverlust bestanden. Unter anderem eben darin, dass die Partei sich an allen Eckpunkten ihrer Regierungszeit im Ernstfall in die gewünschte Richtung drücken ließen. Gottvater Fischer wollte es so. Und in diesem Punkt lässt er auch heute keine Selbstkritik erkennen.

Im Blick zurück klagt Fischer, er habe sich "wund gerieben" an den Grünen. Mag schon sein. Aber umgekehrt war es nicht minder schmerzlich für die Partei. Er hat sie auf einen Weg gezwungen, auf dem ihre Seele Schaden genommen hat, ihre Ideale über Bord gegangen sind, die Regierungsbeteiligung zum Maßstab aller politischen Dinge geworden ist. Als dann die sieben rot-grünen Jahre zu Ende gegangen waren, machte Fischer es sich leicht, zog konsequent einen Schlussstrich. Er schloss die Tür zur grünen Partei ab, wie er frohgemut verkündete, und war den Schlüssel weg.

Gestraft mit einer Führungsspitze

Jetzt sind Grüns allein zuhaus. Gestraft mit einer Führungsspitze, die nicht weiß, was sie wollen soll. Untereinander zerstritten versagt sie vor der Aufgabe, die Partei aus den Schlingen der Ära Fischer zu befreien. Sind die Grünen nun Opposition, sind sie Regierungspartei im Wartestand? Wohin mit den Erblasten, die ihnen vom Über-Grünen Fischer in den Regierungsjahren aufgebürdet wurden und sie unendlich weit weg getrieben haben von ihren Anfängen mit dem Slogan "Schwerter zu Pflugscharen" hin zu einer Kriegspartei, die ihren Markenkern für den Machterhalt verkauft und ja gesagt hat zum Balkan-Krieg und zum Afghanistan-Konflikt?

Künast und Co. reden sich nimmermüde diese Vergangenheit als "Realpolitik" schön, wobei sie sich freilich hüten, genauer zu beschreiben, was eigentlich die Kriterien dieser Realpolitik sind. Ist es, nur ein Beispiel, realpolitisch im Sinne der nüchternen Faktenbewertung, so zu tun, als ob die Bundeswehr-Tornados in Afghanistan allein hehren entwicklungspolitischen Zielen dienten? In einer Partei, die nicht weiß, wo sie steht und was sie will, wirken intrigante Machtspiele in Berlin zwischen Linken und Realos auf groteske Weise hilflos.

Kern des Übels in einem einfachen Satz

Robert Zion, der Grüne, dem die Führung ihre verheerende Bloßstellung auf dem jüngsten Göttinger Parteitag dankt, hat den Kern des Übels in einen einfachen Satz gepackt: Wer nicht den Nachweis der Oppositionsfähigkeit erbringe, der brauche über Regierungsfähigkeit gar nicht erst nachzudenken.

Das ist der entscheidende Punkt der grünen Misere. Noch immer tun Bütikofer, Roth, Künast, Kuhn und Trittin, als ob es sich bei der Abwahl 2005 um einen zufälligen Ausrutscher der Wähler gehandelt habe. Aber nein, diese Grünen sind abgewählt worden. Für ihre Politik zu Fischers Zeiten. Für ihren offenbar gewordenen regierungsamtlichen Opportunismus. Wegen ihres Ausverkaufs grüner Basis-Hoffnungen, wenn der große Vorsitzende Joschka gerade mal wieder eins seiner Damaskus-Erlebnisse hatte. Die grüne Idee ist verschütt gegangen.

Die Grünen werden nicht mehr gebraucht

Wohin die Führungsgrünen jetzt wollen, wissen sie nicht. Das Thema Umweltpolitik ist auch in der politischen Konkurrenz angekommen; Angela Merkel hat es besetzt, sozusagen weltweit. Für den Kampf gegen den Klimawandel werden die Grünen nicht mehr gebraucht. Anti-Kriegspartei? Das ist die neue Konkurrenz von der Linkspartei. Wo findet bei den Grünen eine konsequente Diskussion der Globalisierung und ihren Gewinnern sowie Verlierern statt? Oder: Weshalb musste erste eine Ursula von der Leyen kommen, um die Bedeutung frühkindlicher Betreuung und den damit verbundenen Lebenschancen zum Megathema zu machen?

Warum gibt es in der Berliner Fraktion bis heute keine selbstkritische Debatte über Hartz IV, wie sie bei der SPD jetzt läuft? Könnte es sein, dass sich die Fraktion heute dafür schämt, dass sie zu rotgrünen Regierungszeiten offensiv alles mitgetragen hat, was sich alsbald als Verschlimmbesserung heraus gestellt hat. Und schließlich: In der Auseinandersetzung über einen vertretbaren Mittelweg zwischen allgegenwärtigem Sicherheitsstaat und freiheitlich verfasster Gesellschaft finden die Grünen ebenfalls nicht statt. Dabei könnte doch gerade das liberale, großstädtische Bürgerpublikum, den Grünen ohnehin schon immer modisch zugewandt, neue Wähler bescheren, da die FDP ihre ökologisch-liberalen Grundüberzeugungen seit langem dem Image als Ein-Punkt-Partei der Steuersenkung untergeordnet hat.

Man muss neue Gedanken zulassen

Altpräsident Roman Herzog spottet gerne, das Volk sei keineswegs dümmer als seine Ministerialräte. Die grüne Führung ist genau auf der hochnäsigen Ebene der regierungsamtlichen Ministerialbürokratie angekommen. Dass zwei Drittel der Bürger den Krieg in Afghanistan für falsch halten, beeindruckt sie nicht. Wer Fehler in der früheren Regierungsarbeit gemacht hat, sollte sie in der Opposition offen und selbstkritisch aufarbeiten. Man muss neue Gedanken zulassen. Darf sich nicht vor den Lebens- und Machtlügen der Vergangenheit drücken.

Die Vergangenheitsbewältigung müssen die Grünen schon alleine leisten. Ihr Joschka wird ihnen dabei nicht helfen. Die rotgrünen Jahre wollen aufgearbeitet werden. Was kann bleiben, was muss weg? Dass Fischer ihnen dabei nicht helfen wird, steht fest.

Themen in diesem Artikel
  • Hans Peter Schütz