Schnell, schneller, Möllemann - so sieht sich der stellvertretende FDP-Vorsitzende am liebsten. Und so handelt er auch. Zwar durfte er nicht, wie gewünscht, Wahlkampfmanager der FDP für den Bundestagswahlkampf werden. FDP-Chef Guido Westerwelle hat ihn jetzt stattdessen mit den Themen Innenpolitik und Innere Sicherheit betraut. Um mitzuteilen, welche Schwerpunkte er dabei setzen will, ist Möllemann am heutigen Montag mit einer eigenen Homepage online gegangen.
Seinen neuen Job als Chef-Innenpolitiker der FDP und damit als Kontrahent von SPD-Innenminister Otto Schily, beschreibt Möllemann in einem Acht-Punkte-Programm begeistert. »Eine ehrenvollere und lohnendere Aufgabe gibt es nicht«. Jetzt könne die Gesellschaft lernen, wer tatsächlich für die offene Gesellschaft sei und wer nicht. »Möllis« zweiter Schwerpunkt: Die Umwandlung der Bundeswehr in eine Berufsarmee. »Wer nach dem 11. September noch immer nicht begriffen hat, daß wir eine Berufsarmee brauchen, wird es schwer haben bei den Wählern«, schreibt er. Dritte zentrale Forderung Möllemanns: Die FDP müsse massiv anprangerm, daß die Bundesregierung ihr »Versagen in der Wirtschaftspolitik« und die »hausgemachte große Arbeitslosigkeit« hinter dem Terroranschlag in New York zu verstecken versuche.
Kein Thema mehr ist für ihn die Aussenpolitik. Sie falle als Profilierungsthema im Wahlkmapf 2002 weitgehend aus. »So lange der Krieg gegen den Terrorismus andauert, ist nationale Solidarität unter den demokratischen Parteien angesagt.« Befragt von stern-online, ob mit seinem Wechsel in die Innenpolitik auch ein Verzicht auf das von ihm angestrebte Amt des Aussenministers in einer möglichen sozialliberalen Koaltion verbunden sei, antwortete Möllemann: »Ich bleibe der Aussenpolitik verbunden, nehme die neue Aufgabe aber gerne an, weil die FDP zur Zeit in der Innenpolitik zurzeit gar nicht stattfindet«.
Hans-Peter Schütz
