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Kritik von FDP-Vize Kubicki ätzt: Lauterbach werde nicht "ganze Legislaturperiode im Amt" bleiben

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD)
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD)
© AFP
Kollegial geht anders! FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat mal wieder ein schlagzeilenträchtiges Interview gegeben und dabei Gesundheitsminister Karl Lauterbach ins Visier genommen. Kubicki wirft ihm mangelnde Führungskompetenz vor.

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) scharf kritisiert und Schwäche bei der Leitung seines Ressorts vorgeworfen. "Ich gehe, ehrlich gesagt, nicht davon aus, dass Karl Lauterbach als Gesundheitsminister die ganze Legislaturperiode im Amt bleibt", sagte Kubicki der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten" (Montag). "Die SPD ist doch selbst komplett genervt von Lauterbach. Wenn Sie sich bei Mitarbeitern seines Hauses umhören, ist die Frustration nicht mehr zu toppen. Die Leute fragen, welchen Twitterkanal sie denn nutzen müssten, um zu wissen, was der Minister will." Kubicki fügte an: "Lauterbach verzettelt sich. Er kann das Haus nicht führen."

Die Regierung aus SPD, Grünen und FDP hatte vor knapp einem Jahr ihre Arbeit aufgenommen. Olaf Scholz leistete am 8. Dezember 2021 seinen Amtseid als Kanzler. Nach Enthusiasmus am Anfang knirschte es mehrfach zwischen den drei Parteien - vor allem aus der FDP kamen nach Schlappen bei Landtagswahlen kritische Stimmen zur Zusammenarbeit.

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) warf Lauterbach unterdessen eine "Basta-Mentalität" in der Diskussion um die Maskenpflicht im Fernverkehr vor. Wenn dem Bundesgesundheitsminister an einer einheitlichen Regelung gelegen sei, "dann sollte er sich zunächst an seine eigene Nase fassen und von seiner Basta-Mentalität in Bezug auf die Maskenpflicht im Fernverkehr abrücken", sagte Holetschek den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Montagsausgaben).

"Ich sehe in der Eigenverantwortung das Leitmotiv dieser späten Corona-Phase. Deswegen rechne ich damit, dass wir im ÖPNV auf die Maskenpflicht verzichten werden, sobald dies sinnvoll ist", sagte Holetschek den RND-Zeitungen. Er verwies darauf, dass die Corona-Maßnahmen nie auf Dauer angelegt gewesen seien.

Gesundheitsminister beraten über Maskenpflicht in Bussen und Bahnen

Am Nachmittag wollen sich die Gesundheitsminister von Bund und Ländern mit der Maskenpflicht in Bussen und Bahnen sowie mit der Isolationspflicht für Corona-Infizierte befassen. Zu den Beratungen schalten sie sich digital zusammen.

Zuletzt hatte es unter den Verkehrsministerin zur Maskenpflicht im ÖPNV keine einheitliche Linie gegeben. Einige Länder wollten die Pflicht bereits zum 1. Januar abschaffen, andere angesichts der weiter angespannten Lage in der Pandemie erst nach dem Winter, hieß es nach der Verkehrsministerkonferenz am vergangenen Dienstag.

Einen Flickenteppich gibt es mit Blick auf die Isolationspflicht für Corona-Positive. Mittlerweile haben Bayern, Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein, Hessen und Rheinland-Pfalz die Isolationspflicht von mindestens fünf Tagen aufgehoben. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sieht vorschnelle Festlegungen zu weiteren Corona-Lockerungen im Frühjahr kritisch.

kng AFP DPA

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