Kommentar Von der Demoskopie des Desasters


Die CSU hat es prächtig inszeniert: Alles und alle für Stoiber, nichts für Pauli. Aber deswegen wird die Debatte um den CSU-Vorsitzenden nicht aufhören. Und der Wunsch nach seinem Abgang nicht verschwinden.
Von Hans-Peter Schütz

Hätte das eine sozialistische Einheitspartei unseligen Gedenkens besser inszenieren können? Auf keinen Fall. Was die CSU-Spitze an Friede, Freude, Freundschaft nach ihrer Präsidiumssitzung in München vorführte war eher noch besser - nämlich Realsatire. Einstimmig der Beschluss, dass alles mit Stoiber bleibt, wie es war. Einstimmig die Überzeugung, dass die bayerische CSU die beste Volkspartei in Europa ist. Einstimmig die Bekenntnisse der politischen Loyalität zu Partei- und Regierungschef Stoiber. Einstimmig die Auffassung, das es keine Mitgliederbefragung mit dem Ziel geben wird, den CSU-Spitzenkandidaten für 2008 per Mit-gliederbefragung zu küren. Und vielstimmig der Chor, dass es so nicht laufen könne, wie es sich eine schlichte Landrätin in aller politischen Naivität wohl vorgestellt habe.

Das Signal, um das sich die CSU-Spitze bemühte, war eindeutig: Es soll alles bleiben, wie es ist. Schluss der Diskussion!

Stoiber wird Debatte nicht los

So weit, so manipuliert. Niemand weiß, was an tatsächlicher Übereinstimmung hinter den Ergebenheitsadressen der CSU-Führung gegenüber ihrem Vorsitzenden wirklich steckt. Blickt man auf die vergangenen vier Wochen zurück, in denen die Landrätin Pauli ihre Partei mit ihrem Ruf nach mehr Basisdemokratie aufgeschreckt hat, wie der Fuchs einen Hühnerstall, dann ist Skepsis geboten. Zwar stimmt ja, dass die Umfragen die CSU noch immer klar über der 50-Prozent-Marke ausweisen. Aber ebenso eindeutig ist das Ergebnis mit Blick auf Stoiber: Die Wähler in Bayern votieren mit klarer Mehrheit für seinen Abgang. Man darf sicher sein, dass mit den Einigkeitsschwüren von heute neue Diskussionen nicht gebannt sind. Die Stoiber-Diskussion wird die CSU weiterhin begleiten. Und wenn bei der Kommunalwahl im Frühjahr 2008 die CSU unter dem Druck ihres ungeliebten Vorsitzenden sowie in der Konkurrenz mit den Freien Wählern spürbar Stimmen einbüsst, ist wieder alles möglich.

Aufgesetzte Solidarität

Man kennt das ja aus der politischen Praxis der Vergangenheit, was es bedeutet, wenn gesagt wird: Stoiber ist und bleibt die Nummer 1 unserer Partei. Da wurde einst das Lied gesungen: Erhard ist und bleibt unser Kanzler - und kurz darauf war er weg. Diese aufgesetzte Solidarität mit Stoiber gibt ihm die verlorene Autorität nicht zurück, die er seit seiner Flucht aus Berlin und mit dem peinlichen Umgang mit Frau Pauli verloren hat. Der Mann ist angeschlagen. Und sich in allen Facetten seines Auftretens treu. In München wollte er jetzt über das "Desaster der Demoskopie" bei den Umfragen zur Bundestagswahl spotten. Geredet hat er jedoch von der "Demoskopie des Desasters". Seines eigenen.


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