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Ole von Beust: Zum Sieg gelächelt

Mit seiner Wahl zum Ersten Bürgermeister Hamburgs tritt Ole von Beust seine dritte Amtsperiode als Regierungschef an - erstmals in einem deutschen Bundesland in einer schwarz-grünen Koalition. Ist er bloß ein charmanter Wendehals - oder ein verdienstvoller Politiker?

Von Tonio Postel

Da sitzt er nun und kann nicht anders. Ole von Beust lehnt beinahe lässig an dem mit einer verzierten Goldleiste bestückten Lederstuhl in der Hamburger Bürgerschaft und tut das, was er besonders einnehmend beherrscht: Er lächelt sein etwas spitzbübisches Lächeln. Doch Vorsicht! Dieses Lächeln will wohl dosiert sein, sonst verliert es womöglich schnell seinen Reiz. Deshalb setzt der in seinen besten Tagen "Michel-Alster-Ole" gerufene Hamburger CDU-Politiker rasch wieder ein Pokerface auf und blickt jetzt routiniert in die heute picke packe volle Bürgerschaft, dem Hamburger Stadtparlament, wo er sich an diesem Tag erneut zum Ersten Bürgermeister der Stadt wählen lassen möchte.

Einen echten Zweifel an seiner Wahl hat niemand. Die Stimmung im prunkvoll verzierten Saal gleicht dann auch eher einem Betriebsausflug denn einer seriösen politischen Veranstaltung: Presse, Publikum und Politiker lachen und flaxen um die Wette. Von Beust trägt an diesem feierlichen Frühlingstag sein Parade-Outfit: dunkelblauer Anzug, weißes Hemd, gestreifte Krawatte.

Um 15.24 ist es dann soweit, der Bürgerschaftspräsident verkündet das Votum. "Von 121 abgegebenen Stimmzetteln votierten 69 mit Ja" - weiter kommt er nicht, denn sofort setzen laute Jubelschreie ein, gefolgt von nicht enden wollenden Klatsch-Salven. Denn allen ist klar: 61 Stimmen hätte von Beust zur Wiederwahl in seine dritte Amtszeit seit 2001 benötigt- und er bekam dabei sogar mindestens eine Stimme aus der Opposition, denn CDU und GAL stellen insgesamt 68 Abgeordnete im Hamburger Parlament. Nur nebenbei: 52 weitere stimmten gegen ihn, Enthaltungen gab es nicht.

Keine Anzeichen von Erschöpfung

Ole Freiherr von Beust erhebt sich nun, streckt den Rücken durch und, natürlich, er lächelt. Nein, für kurze Zeit strahlt er sogar, doch ehe die Fotografen diese überschwängliche Gefühlsregung gebührend dokumentieren können, sitzt er schon wieder und pflegt jenes Bild, das Beobachter seit dem Wahlkampf beschrieben haben: dass er ernster geworden sei, etwas matter und sogar erschöpft wirke. Doch erschöpft wirkt dieser Mann heute mitnichten, eher auffallend gut gebräunt und erholt, bereit für weiter vier Jahre an der Spitze der Macht.

Dort, und nur dort, fühlt sich der 53-jährige gebürtige Hamburger, der seiner Stadt nie den Rücken kehrte, am wohlsten. Wenn die CDU abgewählt worden wäre, so ließ er verlauten, hätte sich von Beust aus der Politik zurückgezogen. Nun aber steht er zum ersten Mal einer Schwarz-Grünen Landesregierung vor, die im Wahlkampf noch alle verleugnet hatten. Alle außer von Beust. Als die Umfrageergebnisse dräuten, dass es nicht mehr zur Alleinherrschaft der CDU in der Hansestadt reichen wird, äußerte von Beust rasch, dass er sich ein Bündnis mit den einst gehassten Grünen durchaus vorstellen könne - wohl wissend, dass die FDP die 5-Prozent-Hürde nicht packen könnte.

Auch weil sich CDU und Grüne in Hamburg - dank von Beust - inhaltlich angenähert haben und die einst konservative CDU nun sozial angehaucht daherkommt: Ganztagsschulen und Krippenplätze gehören genauso selbstverständlich zu ihrem Profil wie abgasfreie Wasserstoffbusse oder, nach dem Hungertod von Jessica aus Jenfeld, die Präsentation eines 100-Millionen Euro-Programms für soziale Stadtteilentwicklung Ende 2006.

Der Wahlkampf war auf von Beust zugeschnitten

Kürzungen zulasten von Familien wurden infolge dessen zurückgenommen und in Projekte in sozialen Brennpunkten investiert. Der meist als Sunnyboy umschriebene, studierte Jurist, sagte ungewohnt ernste Sätze: "Es ist mir ein wichtiges Anliegen, dass eine Stadt, der es gut geht, menschlich und sozial nicht auseinanderdriftet." Womöglich haben solche Ansichten die Basis zur Zusammenarbeit mit der GAL gelegt. Vielleicht hat er die einstige Ökopartei aber auch einfach becirct; so, wie es eben seine Art ist: ungekünstelt, zurückhaltend aber verbindlich tritt er auf, wenn er beispielsweise im Wahlkampf über Wochenmärkte spaziert und mit dem "kleinen Mann" lächelnd lockere Oberflächlichkeiten austauschen kann, ohne das es kalkuliert wirkt. Der Wahlkampf der CDU vertraute ganz auf Oles sympathische Strahlkraft: Auf geschmackvollen, riesigen Schwarz-Weiß-Fotos mit von Beusts Konterfei waren allüberall Sätze wie "Hamburg denkt weiter", "Keine leeren Versprechen" oder "Dein Bürgermeister" zu lesen.

Diese Beliebtheit beim Volk muss dafür verantwortlich sein, dass ihm Dinge verziehen werden, die anderen längst den Job gekostet hätte: Zum Beispiel das Hinwegsetzen über den Bürgerentscheid und den Verkauf des Landesbetriebs Krankenhäuser (LBK), das Einführen von Studiengebühren oder die Krise im Senat mit dem Rausschmiss von Ex-Innensenator Ronald Schill. Der Bruch mit Schill 2003, der von Beust hatte erpressen wollen, führte zwar zum Koalitionsbruch mit der rechtspopulistischen Partei Rechtsstaatlicher Offensive, doch die folgenden Neuwahlen bescherten der CDU einen historischen Sieg und mit 47,2 Prozent der Stimmen die absolute Mehrheit. Und auch das vergebliche Bemühen, die Deutsche Bahn nach Hamburg zu lotsen, wurde von Beust nicht übel genommen.

Bloß ein charmanter Wendehals?

Genau das aber sehen manche als sein Schwäche an: Man nimmt ihm nichts übel, er ist ein feiner Kerl, aber ist der Mann, der mit 23 Jahren jüngster Abgeordneter der Hamburgischen Bürgerschaft wurde, auch ein leidenschaftlicher Politiker, der die Ärmel aufkrempelt, wenn's drauf ankommt? Ist er bloß ein charmanter Wendehals, der sich mal den Rechtspopulisten, mal den Grünen zuwendet, solange sie ihm zur Macht verhelfen?

Seine Verdienste sind unbestritten: Die Wirtschaft in Hamburg boomt, die 1,7 Millionen-Stadt zählt zu den Gewinnern der Globalisierung. Die Arbeitslosigkeit ging in seiner Amtszeit zurück, auch der Haushalt ist ausgeglichen. Von Beust aber sagt: "Die politische Wahrheit liegt nicht in den Kennzahlen und PowerPoint-Präsentationen des Statistischen Bundesamtes" , sondern "in der Wahrnehmung des Menschen". Das klingt nicht nach Ärmel aufkrempeln, eher nach Beliebigkeit und Vertrauensverlust in die Politik.

Ob dies in einer Zeit, in der die Linkspartei erstarkt, Debatten über eine bessere Integration geführt werden müssten und Manager Millionen machen, während Betriebe immer mehr Stellen abbauen, das richtige Zeichen ist? Der heutige Tag wird Ole von Beust auf seinem Weg bestärken.

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