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Rechtsextreme: NPD bleibt draußen

Die NPD hat den Einzug in das Kieler Landesparlament deutlich verfehlt. Experten sehen auch für die Wahlen in Nordrhein-Westfalen keine Chance, dass die Rechtsextremen die Fünf-Prozent-Hürde überwinden.

Die NPD habe weder in Schleswig-Holstein noch in Nordrhein-Westfalen eine ausreichende Basis für den Einzug ins Parlament, sagte der Chef der Hamburger Verfassungsschutzbehörde, Heino Vahldieck, dem "Tagesspiegel". Nach Ansicht von Rainer Stock, Vorsitzender der Verfassungsschutzbehörde Sachsens, ist das Wahlergebnis in Schleswig-Holstein ein Rückschlag für den Rechtsextremismus insgesamt.

Die Ursachen für den Misserfolg der NPD in Schleswig-Holstein bewerten die beiden Verfassungsschützer unterschiedlich. Der von der NPD-Fraktion provozierte Eklat im sächsischen Landtag habe vielen Protestwählern die Augen geöffnet, vermutete Stock. Die sächsischen NPD-Abgeordneten hatten sich Ende Januar im Landtag einer Gedenkminute für die Opfer des NS-Regimes verweigert. Vahldieck glaubt jedoch, dass die NPD in Schleswig-Holstein weitgehend ein Medienphänomen gewesen ist.

DPA / DPA