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Söder greift AfD scharf an: Auf dem Weg zur wahren NPD

Saarbrücken - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat der AfD nach dem Terroranschlag von Halle Heuchelei vorgeworfen. «Ich glaube die Betroffenheit, die an einigen Stellen geheuchelt wird, nicht», sagte Söder beim Deutschlandtag der Jungen Union in Saarbrücken. «Die AfD ist nicht auf dem Weg, eine bessere und ehrlichere CDU zu werden. Die AfD ist auf dem Weg, die wahre NPD in Deutschland zu sein.» Er rief dem Parteinachwuchs der Union zu: «Deswegen lasst sie uns gemeinsam bekämpfen.»

NPD-Kundgebung in Berlin

Strafanzeigen nach Polizeieinsatz in Berliner NPD-Zentrale

Brennende Turnhalle in Nauen im August 2015

Ex-NPD-Politiker erneut wegen Anschlags auf geplante Notunterkunft verurteilt

Sassnitz

«Kooperation nicht akzeptabel»

Kritik an Zusammenarbeit von SPD mit AfD auf Rügen

Schriftsteller Clemens Meyer

stern-Gespräch

Ostdeutscher Frust

Autor Clemens Meyer: "Eine Ruhrpott-Tour würde manchem Ossi die Augen öffnen"

NPD-Politiker Stefan Jagsch

NPD-Politiker in Hessen 2016 einstimmig zu Vizevorsitzendem in Gemeinderat gewählt

Stefan Jagsch (NPD), Ortsvorsteher von Altenstadt-Waldsiedlung

Wetterau-Gemeinde Altenstadt

"Unfassbar und untragbar": SPD, CDU und FDP wollen NPD-Ortsvorsteher wieder abwählen

Von Florian Schillat

Stefan Jagsch von der NPD wurde zum Ortsvorsteher von Altenstadt-Waldsiedlung gewählt

Altenstadt-Waldsiedlung in Hessen

Wahl eines NPD-Ortsvorstehers: "Nur die dümmsten Kälber wählen ihren Schlachter selber"

Eine Fahne der NPD hängt an der Parteizentrale in Berlin

Reaktionen der Parteien

"Entsetzen und Unverständnis" nach Wahl von NPD-Mann mit Stimmen von SPD, CDU und FDP

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil

Empörung über Wahl von NPD-Politiker zu Ortsvorsteher in hessischem Wetteraukreis

Landtagswahlen Brandenburg und Sachsen

M. Beisenherz – Sorry, ich bin privat hier

Es gibt kein richtiges Wählen im falschen – Kalbitz, die AfD und DER Ost-Wähler

Andreas Kalbitz, Spitzenkandidat und Landeschef der AfD in Brandenburg

"Spiegel"-Bericht

AfD-Spitzenkandidat Kalbitz war 2007 bei rechtsextremem Aufmarsch in Athen

Brandenburgs AfD-Spitzenkandidat Andreas Kalbitz

"Spiegel": Kalbitz nahm 2007 an rechtsextremem Aufmarsch in Athen teil

Anhänger der NPD vor einer Fahne der Partei

Wolfsburger Polizei stoppt selbsternannte NPD-"Bürgerwehr" in roten Warnwesten

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer

Sachsens Ministerpräsident schließt Koalition mit AfD erneut klar aus

Björn Höcke, AfD-Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag

Schreiben des Parteivorstands

Warum die AfD schon lange befürchten muss, von Rechtsextremen "unterwandert" zu werden

Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln

Skandalbehörde

Warum der Verfassungsschutz abgeschafft werden muss

Von Kerstin Herrnkind

Zwei Männer beim Rechtsrock-Festival "Schild und Schwert"

Mordfall Lübcke

Die rechtsextreme Szene gedeiht – und kann unbehelligt ein Festival feiern. Empört euch!

Von Stephan Maus

Ein gerahmtes Porträtfoto des erschossenen Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke

Fragen & Antworten

Erschossener CDU-Politiker

Was wir im Fall Lübcke wissen – und was nicht

Ein gerahmtes Porträtfoto des erschossenen Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU)

Fall Lübcke

Angriff auf Asylbewerberheim, aktiv in rechter Szene - neue Vorwürfe zum Tatverdächtigen

Mit Kevin Kühnert und Nico Semsrott hatte sich Sandra Maischberger gleich zwei junge Politiker eingeladen, um über die Altparteien zu diskutieren

Maischberger

Kühnert über möglichen Nahles-Rücktritt: "Es interessiert mich einen Scheiß"

NPD-Wahlwerbung - hier neben Plakaten der AfD in Berlin. In Zittau musste die rechtsradikale Partei ihre Werbung abhängen. Der Slogan "Stoppt die Invasion: Migration tötet" erfüllt laut einem Gericht den Straftatbestand der Volksverhetzung.

Rechtsstreits um Wahlkampf

Wahlwerbung gestoppt – NPD kassiert gleich mehrere Niederlagen

Silbermond "Mein Osten"

Neue Single "Mein Osten"

"Irgendwie zerreißt es dich": Silbermond über Nazis in der Heimat und die ostdeutsche Identität

Von Luisa Schwebel

Warum die ARD einen Wahlwerbespot der NPD zeigen muss

Bundesverfassungsgericht

Warum die ARD einen Wahlwerbespot der NPD zeigen muss

Izzet Cagac aus Halle vor dem Meer aus Kerzen und Blumen an der Gedenkstelle

Zwischen Trauer und Wut

"Manche können die Bilder einfach nicht vergessen" – wie Halle mit dem Erlebten kämpft

Attacke von Halle

Trauerfeier für den getöteten Kevin S. – stern-Reporter berichtet von der Zeremonie

Grünen-Chef Robert Habeck bei einer Wahlkampfveranstaltung

LKA ermittelt

Mitten im Thüringen-Wahlkampf: Morddrohung gegen Grünen-Chef Robert Habeck

Bundestag berät

Bundesregierung will mit Impfpflicht Masern «ausrotten»

Robert Habeck

Verdächtig ist ein 27-Jähriger

Morddrohung gegen Grünen-Chef Habeck im Thüringer Wahlkampf

Eine Person füllt den Einbürgerungstest aus

33 Fragen

Zehn Jahre Einbürgerungstest: Wie würden Sie abschneiden?

Wissenscommunity

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Wie heisst der Film, in dem zwei Männer krebskranke sind?

Krebskranke, Deitschland, 2 Männer,

35000 Euro für einen Flug in die USA ?

tJa, Frau Kamp Karrenbauer, Frau Merkel , was ist das schon? Das erledigen wir doch nebenbei, Erreicht haben wir nichts, falls doch , ich lerne gerne dazu. Sinn und Zweck meines Threads ist, möglichst viele Menschen zu erreichen, den Unsinn der Politik zu begreifen, aufzustehen, Kante zu zeigen

Ich möchte gerne Texas kaufen, suche Mit- Investor (in)

Grundlage ist die totale Entwaffnung aller Bürger, sofortige Einstellung der Erdölproduktion, Verbot von Pkw über 2 Liter Hubraum, Stattdessen aufgrund der klimatischen Verhältnissen kompromisslosen Ausbau von klimaneutralen Energieträgern. Wer macht mit ?

Wie viele Armutszeugnisse müssen sich EU-Politiker noch ausstellen ?

Da kommt eine hoch motivierte Kapitänin an, rettet ca. 50 Personen vor dem Ertrinken, muss über 14 Tage vor der Küste herumdümpeln, ohne dass sich irgend ein Land bereit erklärt, sich überhaupt darüber Gedanken zu machen. Nachdem sie , nach gültigem Seerecht völlig legitim, in Lampedusa angelegt hatte, wurde Sie sofort in Haft genommen. Man muss kein Politikberater sein, um festzustellen, dass hier mal wieder was furchtbar schief gelaufen ist.

Daten-Leak: Wo ist der Skandal?

Spielende Kinder hacken Accounts von Politikern und stellen ein paar Belanglosigkeiten (Mobilfunknummern, Adressen) an Stellen ins Internet, wo sie nur von wenigen gefunden werden. Grosse Aufregung, Weltuntergang. Geht's noch? Oder habe ich die Dimension des Skandals einfach nicht erfasst?

USt auf DL von Deutschland in die Schweiz zu zahlen?

Ich bin Schweizerin und habe eine Einzelfirma (bin also keine juristische Person) und habe eine Coaching-Dienstleistung in Deutschland bezogen. Ich bin MWSt-befreit (Branche). Der Rechnungsbetrag lautet "netto plus 19 % USt" vom DL-Erbringer. Muss ich diese zusätzlichen 19 % zahlen? Herzlichen Dank für eure geschätzte Antwort. Maja

Trump Balkan Baltikum

Ich habe irgendwo gelesen, dass die Regierungschefs des Baltikums zu einem Gespräch bei Trump waren. Dieser habe ihnen Vorhaltungen wegen ihren Aktivitäten bei den diversen kriegerischen Aktivitäten in ihrer Region gemacht. Als die Menschen aus dem Baltikum verständnislos auf Trumps Ausführungen reagierten, habe man mit Hilfe seiner Mitarbeiter klären können, dass der klügste Mann der Welt das Baltikum mit dem Balkan verwechselt hatte. Ist der Bericht wahrheitsgemäß oder handelt es sich um eine Ente, einen wie ich finde ganz netten Scherz?

Bestraft unsere Regierung Saudi-Arabien mit Recht?

Unser Aussenminister verkündet, keine Waffen mehr an SA zu liefern. (Trump reibt sich schon die Hände). 18 Personen erhalten Einreiseverbot. Wie geht das ohne rechtsstaatliches Verfahren? Ist das nicht aus Sicht eines Rechtsstaats die reine Willkür? Haben die 18 Personen die Möglichkeit, ein Gericht anzurufen? Wenn ja, welches?

Warum hat die SPD in Bayern verloren und die Grünen gewonnen?

Meine These: Die meisten Menschen wählen aus dem bauch heraus. Und der Kontrast der Spitzenkandidatinnen konnte nicht grösser sein. Auf der einen Seite eine stets missmutig aussehende SPD-Kandidatin, die nur noch von den Moderatorinnen von Frontal 21 übertroffen wird. Auf der anderen Seite eine lebensbejahende Kandidatin der Grünen, die in ihrer positiven Ausstrahlung geradezu ansteckend wirkte. Kaum einer interessierte sich noch für die Themen. Denn gegen Flächenverbrauch zu sein und gleichzeitig das Mietproblem lösen zu wollen widerspricht sich ja eigentlich. Kümmerte keinen. Wie seht ihr das?

Arme Kanzlerin?

Wieviel Lust hättet ihr nach dem Staatsbankett auf ein gemeinsames Frühstück mit dem türkischen Präsidenten Erdogan?

Geht nicht diese Klimadebatte in die völlig falsche Richtung?

ständig wird auf autofahrern und flugreisenden rumgehackt, wenn leute nur noch 5 mal im jahr fliegen dürfen, können sie evt. ihren beruf nicht mehr richtig ausführen. ähnlich mit autofahrern. wenn jemand nicht mehr zur arbeit erscheint, weil er sein kilometerkontingent überschritten hat, bekommt er die kündigung. das kann ja wohl keiner wollen. aber wird jemand von seinem arbeitgeber verpflichtet, fleisch zu essen und kuhmilch zu trinken. das sind höchstens ein paar restauranttester vielleicht.

Wie hilft die Erhöhung der Pendlerpauschale dem Klimaschutz?

Die Pendlerpauschale ist für mich die "Steuergestaltung" (Betrug klingt so hässlich) des kleinen Mannes. Angefangen bei der Anzahl der Tage, die angeblich gependelt wurde bis hin zur Entfernung die getürkt wird. Zweitwohnungen oder Verwandtenadressen, von denen angeblich gependelt wird, sind ebenfalls beliebt. Je weiter ich entfernt wohne, desto mehr kann ich "gestalten". Das läuft dem Klimaschutz doch zuwider. Oder nicht?

Wie aussichtsreich sind die Proteste in Hongkong?

1997 gaben die Briten Hongkong an China zurück. Zuvor gab es lange Verhandlungen über andere Lösungen, die China aber ablehnte. Hongkong sollte dann (mindestens) 50 Jahre eine Sonderverwaltungszone mit eigenen -vor allem wirtschaftlichen - Regeln bleiben, bevor es komplett in das chinesische Reich übergeht. Nach ca. der Hälfte dieser Zeit erinnert China die Hong-Kong-Chinesen daran, dass die Zeit der Sonderrechte endlich ist und schränkt stückweise Freiheiten ein. Schlecht für die Bevölkerung. Aber doch vorhersehbar. Aber vermeidbar? Wäre es besser, einen abrupten Schnitt später zu machen oder ist eine schrittweise Anpassung nicht der verträglichere Weg?

Arbeitszeiterfassung

Guten Tag, in unserem Betrieb (Gartencenter) wird die Arbeitszeit per Fingerabdruck aufgezeichnet. Trotzdem werden alle Zeiten nachträglich geändert. Es wird grundsätzlich so gehandhabt, dass immer auf die volle Viertelstunde ab- oder aufgerundet wird. Allerdings nur zu Gunsten des AG. Will heißen, man stempelt um 8.46 Uhr ein, wird die Arbeitszeit erst ab 9.00 Uhr berechnet und stempelt man um 14.14 Uhr aus, wird bis 14.00 Uhr gerechnet. Dadurch verliert man täglich bis zu 28 Minuten Arbeitszeit. Zudem werden auch bei Minijobbern die max. 4,5 Stunden arbeiten, grundsätzlich 15 Minuten Pause abgezogen, selbst wenn diese gar keine Pause machen (können, weil kein Personalersatz da ist) Ist dieses Vorgehen rechtens? MfG Eine Gärtnerin

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