Verhinderung

Im Süden Afrikas kommt seit Montag ein möglicherweise bahnbrechendes neues Medikament zur Verhinderung einer HIV-Infektion zum Einsatz. Die ersten Menschen in Südafrika hätten das Mittel Lenacapavir erhalten, teilte die Organisation Unitaid am Montag, dem Welt-Aids-Tag, mit. Auch in den südafrikanischen Ländern Sambia und Eswatini wird es demnach jetzt eingesetzt. Es handele sich um den ersten regulären Einsatz des Medikaments in Ländern mit niedrigem oder mittlerem Einkommen.

Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing, sieht die künftige Bundesregierung in einer Schlüsselrolle, um weitere Wahlerfolge der in Teilen rechtsextremen AfD zu verhindern. Er wünsche der vermutlich nächsten Regierung aus Union und SPD, "die ja aus der Mitte unserer Bevölkerung kommt und aus der Mitte des Parlamentes, dass sie erfolgreich ist", sagte Bätzing der "Kölnischen Rundschau" (Samstagausgabe).

Der sogenannte Bundestrojaner soll nun auch zur Verhinderung von Straftaten eingesetzt werden können, das beschloss die Bundesregierung. Dabei beklagten Experten, dass die Mengen an Beweisen schon vorher viel zu stark gewachsen sind.

Mit seiner rot-grünen Mehrheit könnte der Bundesrat die Pkw-Maut noch stoppen. Vor einer solchen Verhinderung warnt CSU-Chef Seehofer die SPD. Er erwarte "nichts Anderes als Koalitionstreue".

Das EU-Recht schreibt Maßnahmen zur Verhinderung von Lebensmittelskandalen klar vor. Laut Foodwatch werden diese seitens der Politik jedoch alles andere als konsequent umgesetzt.