Hans-Martin Tillack Die Spur der Lobby

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Kelber ließ sich dieser Tage dafür feiern, dass er als erster seiner Zunft ein Lobbyisten-Tagebuch führe. Ausgerechnet ein CDU-Mann war aber vor ihm da. So oder so ist es löblich, dass der Sozialdemokrat Kelber neuerdings auf seiner Website publik publik macht, welche Interessensvertreter er wann getroffen hat. Und um welche Themen es ging.

Zum Beispiel traf er am 21.Januar die frühere "Focus"-Korrespondentin und heutige BMW-Lobbyistin Nicola Brüning, um über "erste Erfahrungen mit den Auswirkungen der Abwrackprämie" zu sprechen.

Der württembergische CDU-Abgeordnete Joachim Pfeiffer lässt freilich zu Recht darauf hinweisen, dass er auf seiner Homepage schon länger Termine mit Interessenvertretern aufführt. Gibt man dort zum Beispiel den Suchbegriff "Vattenfall"ein, erfährt man wie oft der Energiepolitiker Pfeiffer Leute des Elektrizitätsherstellers zu Abendessen oder Mittagsterminen traf. Oder man liest von der Einladung zur "Wagnernacht im Feuerzauber" auf der Vattenfall-Terrasse am Berliner Gendarmenmarkt im Juli 2007.

Falls die Bundestagsabgeordneten sich künftig darin überbieten wollten, wer im Umgang mit der Lobby am transparentesten ist, wäre das jedenfalls ein Fortschritt. Auch wenn es im Bundestag nach wie vor keine Mehrheit für ein ernsthaftes Lobbyregister nach dem Vorbild von USA, Ungarn oder Polen gibt, wie es "Transparency International" oder die Organisation "Lobbycontrol" fordern. Schon gar nicht bei SPD oder CDU.

An einem Punkt hat der SPD-Mann Kelber sowieso eindeutig unrecht. Das Motto des Rheinländers, laut Fußabtreter vor seinem Büro: "Bonn ist schöner als Berlin."