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Hans-Martin Tillack: Pofalla und die Kohle

Nur weil sich Gerüchte hartnäckig halten, werden sie noch nicht wahr.

Es ist eine Journalistenfloskel, die eigentlich auf den Index gehört – die Formulierung mit den sich wiederholenden Gerüchten, die doch nur sagt, dass es für eine Behauptung keinen Beleg gibt.

Gilt das jetzt auch für eine Spekulation, die die FAS am Sonntag schon als Fakt vermeldete - dass nämlich der scheidende Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) einen Vorstandsposten bei der RAG-Stiftung anstrebt?

Sicher ist: Das Gerücht kursiert schon ziemlich lange. Mir erzählte ein Christdemokrat erstmals Anfang Dezember 2011 von Pofallas angeblichen Plänen bei der Essener Stiftung, die ein Milliarden schweres Beteiligungsvermögen (vor allem mit dem Chemiekonzern Evonik) verwaltet und damit die Erblasten des Kohlebergbaus in Nordrhein-Westfalen und dem Saarland finanzieren soll. Die Geschichte, wie sie Pofallas Parteifreund vor zwei Jahren erzählte, ging so: Der Merkel-Helfer wolle den der SPD nahestehenden Ex-Wirtschaftsminister Werner Müller zum Chef der Stiftung machen. Dafür solle der dann auch den CDU-Schatzmeister (und ehemaligen NRW-Finanzminister) Helmut Linssen als Vorstandsmitglied an Bord holen – bis Pofalla 2013 aus der Politik ausscheide, um dann Linssens Platz bei der Stiftung zu übernehmen.

Was geschah? Ein Jahr nachdem der Christdemokrat, dessen Name hier leider nicht genannt werden kann, diese angeblichen Planspiele ausgeplaudert hatte, bewahrheitete sich ein Teil seiner Prophezeiung. Müller wurde in der Tat Chef der RAG-Stiftung und Linssen sein Vorstandskollege.

Für den CDU-Kassenwart und seine Partei war das ein guter Deal. Denn anders als bei der SPD arbeiten die CDU-Schatzmeister ehrenamtlich, brauchen also einen weiteren Posten zum Broterwerb. Den hatte Linssen (der seit Juli 2010 kein Ministeramt und kein Abgeordnetenmandat mehr hat) nun. Er konnte einen Tag die Woche die Finanzen der Kanzlerinnenpartei verwalten und den Rest der Zeit seine Aufgaben in der Essener Stiftungszentrale versehen. Die Posten dort sind nicht schlecht dotiert. 2012 zahlte die Stiftung für die drei Vorstände laut Konzernabschluss insgesamt Bezüge von 1,7 Millionen Euro.

Vor gut einem Monat musste ich wieder an die Geschichte über Pofallas angebliche Karrierepläne denken. Damals berichteten wir über eine Antwort des Kanzleramtes auf eine Anfrage des SPD-Abgeordneten Marco Bülow. Der hatte von Pofallas Behörde eine Aufstellung aller Gespräche bekommen, die Kanzlerin Angela Merkel sowie ihr Kanzleramtsminister in der vergangenen Wahlperiode mit Vertretern der Energiebranche geführt hatten. Für Pofalla waren insgesamt acht Termine mit Vertretern der RAG-Stiftung aufgeführt – eine auffällige Häufung.

Also fragte ich beim Bundespresseamt an, was der Grund der vielen Treffen war und ob es zutreffe, dass sich Pofalla seinerzeit für Müller und Linssen als Stiftungsvorständler eingesetzt habe. Ein Regierungssprecher antwortete nach sechs Tagen, aber wenig präzise: „Bei den genannten Gesprächen sind für die Stiftung relevante Themen erörtert worden.“

Ich fragte das Merkel unterstehende Presseamt im November natürlich auch, ob es zutreffe, dass Pofalla selbst vorhabe, eines Tages bei der Stiftung einen Vorstandsposten einzunehmen. Hier war die Antwort des Regierungssprechers (Datum vom 21. November 2013) eindeutig: „Nein“, schrieb der Sprecher.

Inzwischen heißt es auf der Website von FAS und FAZ, auch die Stiftung habe den angeblichen Wechsel von Ronald Pofalla dementiert. Kurioserweise wollte die zuständige Sprecherin dieses Dementi am heutigen Montag jedoch trotz mehrerer Nachfragen bisher nicht bestätigen.

Sollte der Christdemokrat alsbald dennoch einen Vorstandsposten bei der Essener Einrichtung ergattern - dann kommen wir auf das Thema noch mal zurück. Es ist deutschen Ministern zwar erlaubt, zu Firmen zu wechseln, mit denen sie eben noch dienstlich zu tun hatten. Nehmen sie ein Jobangebot an, während sie noch im Amt sind, kann das aber zu Ermittlungen der Staatsanwaltschaft führen - das erlebt gerade Eckart von Klaeden, der ehemalige Staatsminister im Kanzleramt, den die Daimler AG angestellt hat. Zumindest hitzige Diskussionen löste Gerhard Schröder aus, als er 2005 aus dem Kanzleramt ausschied und kurz darauf bei der Gazprom-Tochter Nord Stream unter Vertrag ging, deren Ostseepipeline er zuvor noch amtlich unterstützt hatte. In den letzten Wochen seiner Kanzlerschaft ließ Schröder erste, frühe Meldungen über solche Wechselpläne übrigens heftig dementieren.

Was nicht heißt, dass Pofallas Dementi jetzt ebenfalls falsch ist. Aber wenn sich Gerüchte hartnäckig halten - lohnt es zumindest genau hinzugucken.

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