Olaf Scholz kann doch große Reden halten und Menschen begeistern. Das war als Reaktion auf den leidenschaftlichen Auftritt des Bundeskanzlers beim SPD-Parteitag zu hören und zu lesen. Allerdings scheint dies nur mit Einschränkungen zu gelten. Scholz vermag mitzureißen, wenn er den Menschen im Raum genau erzählt, was sie hören wollen: Keinen Sozialabbau mit der SPD, basta! Und wenn er Zumutungen so gut wie unterlässt. Sparen, war da was? Er sei einer von ihnen, flötete die SPD-Parteichefin Saskia Esken ihm danach zu. Daraus ergeben sich zwei Probleme: "ihnen", also SPD-Anhänger, sind laut aktuellen Umfragen nur noch 14 Prozent der Wähler. Viele bezweifeln, dass er ein führungsstarker Chef der Ampelkoalition ist. Scholz klammert sich an seine Partei. Seine Vorgängerin Angela Merkel konnte meist auf ihre Beliebtheitswerte bauen, obwohl sie mit ihrer Partei fremdelte. Die Altkanzlerin ist nun aus der parteinahen Konrad-Adenauer-Stiftung ausgetreten. Ob Merkel bald auch die CDU verlässt? Es wäre konsequent.
Der US-Publizist Robert Kagan hat vor Jahren geschrieben, Europäer kämen von der Venus, Amerikaner aber vom Mars, weswegen sie außenpolitisch nur selten gemeinsam dächten. Das hat viele Europäer aufgeregt, wurde von der Realität seither aber belegt. Nun sagt Kagan mit ähnlicher Wucht vorher, in den USA stehe eine Diktatur bevor, da Donald Trump als Präsidentschaftskandidat kaum noch zu verhindern und seine Wahl sehr wahrscheinlich sei – und er danach gar keine Schranken mehr akzeptieren werde. Anne-Marie Slaughter, Planungschefin im US-Außenministerium unter Präsident Barack Obama und eine der einflussreichsten amerikanischen Denkerinnen, sieht diese Gefahr ebenfalls und macht sich auch aufgrund des Nahostkonflikts große Sorgen um die Wiederwahl von Joe Biden. Das Gespräch meines Kollegen Steffen Gassel mit Slaughter macht keine gute Laune, gibt aber einen guten Überblick zur Angst in den USA.
Das Forsa-Institut hat für den stern nach 20 Jahren eine große Studie zur Verbreitung antisemitischer Einstellungen in Deutschland wiederholt. Die gute Nachricht: Der Anteil von Bundesbürgern mit latent antisemitischen Einstellungen hat sich seit 2003 von 23 Prozent auf sieben Prozent verringert. Gleichzeitig haben die Deutschen aber den Eindruck, dass sich die Stimmung gegenüber Juden in den letzten Jahren verschlechtert habe: 53 Prozent sagen, dass die Einstellungen gegenüber Juden negativer geworden seien. Das sahen 2003 nur 30 Prozent so. Fast jeder Vierte (24 Prozent) teilt die Aussage "Viele Juden versuchen aus der Vergangenheit des Nationalsozialismus heute ihren Vorteil zu ziehen und die Deutschen dafür zahlen zu lassen" (2003: 38 Prozent). Beinah jeder Zweite (45 Prozent) will nicht mehr so viel über Judenverfolgung im Nationalsozialismus reden und einen Schlussstrich unter die Vergangenheit ziehen; dieser Wert lag 2003 allerdings noch bei 61 Prozent. Experten sehen trotz sinkender Werte keinen Grund für Entwarnung. Das Bundeskriminalamt registrierte in den Wochen nach dem Angriff der Hamas am 7. Oktober einen deutlichen Anstieg antisemitischer Straftaten. Der Ansprechpartner des Landes Berlin zu Antisemitismus, Samuel Salzborn, sagte meinem Kollegen Jan Fedders: "Der harte Kern der Antisemiten wird radikaler, brachialer, unter Umständen auch gewaltbereiter."
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