Verwarnung Japans Justizminister wegen Äußerungen zur Todesstrafe kritisiert

Japans Justizminister Yasuhiro Hanashi mit einer weißen Maske
Japans Justizminister Yasuhiro Hanashi wurde für seine umstrittenen Äußerungen verwarnt und entschuldigte sich
© EPA/JIJI PRESS
Yasuhiro Hanashi, Japans Justizminister, hat für unsensible Äußerungen zur Vollstreckung von Todesstrafen in seinem Amt Kritik geerntet. Nach einer Verwarnung des Kabinetssekretärs Matsuno entschuldigte er sich. 

Japans Justizminister Yasuhiro Hanashi hat sich mit umstrittenen Äußerungen zur Rolle seines Amtes bei der Vollstreckung von Todesstrafen scharfe Kritik eingehandelt. "Ich habe einen anspruchslosen Posten, bei dem ich nur dann an die Spitze der Mittagsnachrichten komme, wenn ich morgens meinen Stempel auf einen Vollstreckungsbefehl setze", sagte Hanashi laut japanischen Medien bei einem Treffen von Abgeordneten der Regierungspartei LDP zur Finanzierung politischer Aktivitäten. Der Job als Justizminister helfe nicht dabei, viel Geld oder Wählerstimmen zu sammeln, beklagte er.

Japans Justizminister hat bislang keine Todesstrafe vollstrecken lassen

Für diese "unvorsichtigen" Bemerkungen vom Vortag handelte sich der Minister am Donnerstag nach eigenen Worten eine Verwarnung des mächtigen Kabinettssekretärs Hirokazu Matsuno ein. Er entschuldige sich, einen falschen Eindruck von den Pflichten eines Justizministers vermittelt zu haben, sagte Hanashi. Der erst seit August amtierende Minister hat bisher noch keine Todesstrafe vollstrecken lassen.

Japan, die drittgrößte Wirtschaftsnation der Welt, gehört zu den wenigen Industrieländern, die an der Todesstrafe festhalten. Menschenrechtsaktivisten prangern seit langem den Umgang mit Hinrichtungen sowie die Haftbedingungen in Japan an. Als besonders grausam kritisieren auch ausländische Regierungen, dass den Todeskandidaten der Zeitpunkt ihrer Hinrichtung nicht mitgeteilt wird. Die zum Tode Verurteilten leben oft jahrelang in Einzelhaft. Wenn dann schließlich der Exekutionsbefehl des Justizministers eintrifft, haben die meisten nur noch wenige Stunden zu leben.

DPA
Lars Nicolaysen, ckön