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Gigant China: Randale im Reich der Harmonie

Fast 90.000 Proteste, Demonstrationen und Unruhen wurden in China vergangenes Jahr gezählt. Immer häufiger wehren sich die Menschen mit Gewalt gegen die Willkür korrupter Parteikader - es ist der Unterschied zwischen Arm und Reich, an dem das Land zu zerbrechen droht.

Von Adrian Geiges, Peking

"Vorfälle mit Massencharakter", so nennen Chinas Bürokraten Unruhen. Sie führen sogar eine Statistik darüber. Danach hat sich die Zahl der "Vorfälle" in den letzten 15 Jahren verzehnfacht. Eine feste Zahl wurde zuletzt 2005 genannt, 87.000 Unruhen. Inzwischen gibt es allen Anschein nach noch mehr "Vorfälle".

Was unter einem solchen "Vorfall" zu verstehen ist, ließ sich vor wenigen Wochen im Kreis Wengan der südchinesischen Provinz Guizhou beobachten. 30.000 aufgebrachte Bürger stürmten Partei-, Regierungs- und Polizeigebäude, setzten 150 von ihnen in Brand und stürzten 40 Polizeiwagen um. Eliteeinheiten gingen brutal gegen die Demonstranten vor und nahmen 300 von ihnen fest, darunter 30 Schüler.

Typisch für solche Unruhen in China: Sie richten sich nicht gegen das System oder die Regierung "an sich", sondern entzünden sich an einem lokalen Ereignis. In diesem Fall: Am Tod der 15-jährigen Li Shufen. Ihre Leiche wurde im Fluss gefunden, so viel ist gesichert. Das Mädchen wurde vergewaltigt und ermordet, sagen die Eltern. Sie hat sich selbst das Leben genommen, behauptet die Polizei.

In anderen Ländern würden sich die Angehörigen einen Anwalt nehmen oder an die Presse wenden, hier machen sie Randale. Denn schnell kam der Verdacht auf, ein Mord werde vertuscht, da einer der mutmaßlichen Täter Sohn eines örtlichen Funktionärs sei.

In Wengan und anderswo gehen Chinesen nicht gegen die Kapitalisten auf die Straße, sondern gegen die Korrupten. Ein volles Bankkonto oder protzige Villen sind in China keine Schande, ganz im Gegenteil. Wer es zu etwas bringt, erwirbt großes Ansehen und dient anderen als Vorbild. Zum Frühjahrsfest, dem hiesigen Gegenstück zu Weihnachten und Neujahr, wünschen sich die Leute gegenseitig: "Werde reich." Den Kindern schenken sie aus diesem Anlass Geld in roten Umschlägen, das ist auch das landesübliche Hochzeitsgeschenk. Was hingegen Wut auslöst, sind Ungerechtigkeit und Amtsmissbrauch von Parteikadern.

Zu einer Revolution ist es im neuen China bisher nicht gekommen, da die Konflikte örtlich und sachlich begrenzt blieben. Die meisten Bürger glauben, die Habgier örtlicher Beamter sei das Übel, die zentrale Führung bekämpfe die Korruption. Das stimmt im Prinzip sogar. Mit moralischen Appellen und der Todesstrafe für Bestechliche versucht Peking, diese Epidemie einzudämmen, auch weil sie die Glaubwürdigkeit und letztendlich die Macht der Kommunistischen Partei gefährdet.

Die hat jetzt die "Harmonie" auf ihre Fahnen geschrieben, möchte das Elend von Bauern und Wanderarbeitern mildern. Gleichzeitig tastet sie aber das bestehende System nicht an: Die Partei und damit ihre Funktionäre bestimmen die Regierungen auf allen Ebenen, die Scheinparlamente, die Gerichte und die Presse. Eine Kontrolle von unten gibt es nicht. Zwar will die Pekinger Führung Schritt für Schritt alle Lebensbereiche durch Gesetze regeln und einen Rechtsstaat durchsetzen. Die Bürger machen aber die Erfahrung, dass sie auf normalem Weg keine Chance haben gegen die Bonzen - und rasten deshalb immer öfter aus.

Statt das Land politisch zu reformieren, reagieren die übergeordneten Führungen mit Bauernopfern. In Wengan setzten sie jetzt den Parteiboss, den Landrat und den Polizeichef ab. Selbst die offizielle Presse muss inzwischen zugeben: Während die Umstände des Tods des Mädchens nach wie vor unklar sind, haben die Bürger allen Grund gegenüber den Behörden misstrauisch zu sein. Fortgesetzt hätten diese "grobe und rücksichtslose Lösungen" gewählt bei Konflikten über Bauvorhaben und Zwangsumsiedlungen.

Die Verteidiger des Systems argumentieren, ein großes und armes Land wie China brauche die Einparteidiktatur um die Stabilität zu wahren. Viele ausländische Unternehmer, die in China investieren, beten dies nach. Tatsächlich wird die Stabilität aber gerade dadurch gefährdet, dass die Chinesen ihre Führer nicht abwählen oder verklagen können. Da scheint manchen Gewalt der einzige Ausweg zu sein.

Die Krake Korruption reicht bis ganz nach oben

Und nicht nur Dorfvorsteher missbrauchen ihre Macht, die Krake Korruption reicht bis ganz nach oben. Vor anderthalb Jahren wurde Shanghais Parteichef Chen Liangyu verhaftet. Er war bis zu diesem Zeitpunkt auch Mitglied des Politbüros, der obersten Führungsgruppe des Landes. Die Ermittlungen gegen ihn warfen ein Bild darauf, wie es an Chinas Spitze zugeht: Er habe umgerechnet 300 bis 400 Millionen Euro aus der staatlichen Rentenkasse in Immobilien gesteckt und elf Mätressen unterhalten.

Der Tod eines Mädchens bringt 30.000 Menschen auf die Straße. "Aus dem Funken schlägt die Flamme", hieß früher eine kommunistische Lösung. Peking fürchtet: Wenn verschiedene lokale Konflikte zusammenfließen und sich dabei eine Führungsgruppe oder ein Anführer herausschält, kann das ganze System einstürzen.

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