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Pendler: Clement kündigt Kehrtwende bei Pendlerpauschale an

Nach den massiven Protesten gegen die geplante einseitige Kürzung der Pendlerpauschale für Autofahrer vollzieht die Bundesregierung offenbar eine Kehrtwende.

Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement kündigte in einem Interview der "Passauer Neuen Presse" (Mittwochausgabe) an, dass die Steuererleichterung für alle Betroffenen halbiert werde. "Alle Pendler werden gleich behandelt", wurde der SPD-Politiker zitiert. Schließlich könne man nicht überall mit dem Bus zur Arbeit oder zum Flughafen fahren wie in einem Ballungsraum, sagte Clement zur Begründung. Da aber dafür nicht mehr Geld als geplant ausgegeben werden könne, bedeute dies ein in etwa eine Halbierung der Pauschale, so der Minister. Er bedauerte "die Irritationen der vergangenen Tage". Schuld daran sei "ein Kommunikationsproblem" gewesen.

Autofahrer wären benachteiligt

Die Koalition hatte in der vergangenen Woche einen Gesetzentwurf gebilligt, der vorsah, Autofahrern die bisherige Pauschale von 40 Cent nur noch bei Arbeitswegen über 20 Kilometer zu gewähren. Das war auch von Regierungsmitgliedern als Benachteiligung der Autofahrer und der Bevölkerung in strukturschwachen Gebieten kritisiert worden. Daraufhin hatte das Finanzministerium Verhandlungsbereitschaft erklärt, und Grünen-Politiker hatten eine Halbierung auf 20 Cent unabhängig von der Länge des Weges zur Arbeit angeregt.