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Kehrtwende

Artikel zu: Kehrtwende

Deutsche Reisepässe

Aus für Turbo-Einbürgerung: Grüne kritisieren SPD für Kehrtwende

Vor dem Bundestagsbeschluss zur geplanten Abschaffung der sogenannten Turbo-Einbürgerung in Deutschland haben die Grünen scharfe Kritik an der SPD in der Bundesregierung geäußert. "Dass ausgerechnet die SPD ihre eigene Reform kassiert, zeigt vor allem eines: fehlendes Rückgrat und politische Orientierungslosigkeit", sagte Fraktionschefin Katarina Dröge dem Nachrichtenportal t-online über den einstigen Koalitionspartner. Dröge sieht in dem Schritt ein "fatales Signal für die Wirtschaft und für das Einwanderungsland Deutschland".
Carsten Schneider

Klimaminister Schneider: Koalition bei Verbrenner-Aus noch nicht einig

Bundesklimaschutzminister Carsten Schneider (SPD) hat Differenzen innerhalb der Bundesregierung bei einer möglichen Kehrtwende beim EU-Verbrenner-Aus im Jahr 2035 betont. "Ich setze darauf, dass die regulatorischen Rahmenbedingungen konsistent bleiben und insbesondere die Unternehmen, die sich entschieden haben, in die Elektromobilität und klimaneutrales Fahren zu investieren (...), davon profitieren und sich darauf verlassen können", sagte Schneider am Dienstag am Rande der Koalitionsklausur in Berlin.
Protest gegen Greenwashing in der Autoindustrie

Wirtschaftsverbände begrüßen Kehrtwende bei EU-Regeln gegen Greenwashing

Wirtschaftsverbände haben die Ankündigung der EU-Kommission begrüßt, eine geplante Regelverschärfung für Umweltkennzeichnungen wieder einzukassieren. Vertreter des deutschen Handwerks sprachen am Montag von einem "richtigen und konsequenten Schritt". Das Baugewerbe zeigte sich "erleichtert". Verbraucherschützer forderten hingegen, nicht "dem Druck von Wirtschaftsakteuren und Fraktionen im Europäischen Parlament nachzugeben".
Taylor Greene

US-Abgeordnete Greene befeuert mit Aktienkäufen Insiderhandel-Vorwürfe gegen Trump

Die US-Abgeordnete Taylor Greene hat kurz vor der Kehrtwende von Präsident Donald Trump in seiner Zollpolitik in der vergangenen Woche Aktien für zehntausende Dollar gekauft. Das geht aus Pflichtangaben gegenüber dem US-Kongress hervor, die Greene am Montag einreichte. Die Trump-nahe Republikanerin befeuerte so die Vorwürfe des Insiderhandels gegen den Präsidenten.